Full text: Volume (Bd. 10 (1846))

14. Vier Bundesbeschlüsse vom 12. und 19. Juni 1845 in Betreff des Verbots eines ganzen Verlags, des hohen Adelstandes der gräflichen Familie Bentink, der Bestrafung des Negerhandels und des Schutzes wider den Nachdruck

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Vier Bundesbeschlüfse vom 12. und 19. Juni 1845 Ln Be-
treff des Verbots eines ganzen Verlags, des hohen Adelstan-
des der gräflichen Familie Bentink, der Bestrafung des Ne-
gerhandels und des Schutzes wider den Nachdruck.

Die Verhandlungen der deutschen Bundesversammlung sind
bekanntlich seit 1828, wo die Quartausgabe der Bundesprotokolle
aufgehört hat, ein Geheimniß geworden, und nur sporadisch tauchen
hier und da einzelne Beschlüsse auf, welche von der fortdauernden
Thätigkeit des Bundes Zeugniß geben. So haben denn auch die
Frankfurter Blätter v. I. 1845. unter der Aufschrift: „Frankfurt
den 1. Juli. Offizieller Artikel" vier Beschlüsse zur Oeffentlichkeit
gebracht, von welchen die Wissenschaft nothwendig Kenntniß nehmen
muß. Der erste derselben enthält das Verbot des gesammten
Verlags einer auswärtigen Buchhandlung. Der zweite gibt gewisser-
maßen eine offizielle Auslegung des 14. Artikels der Bundesakte
über den Begriff des hohen Adels und darin eine Bestätigung der
von Tabor und Wilda in dieser Zeitschrift Bd. 3. S. 106. f. 231. f.
ausgeführten Ansicht. Der dritte ward veranlaßt durch eine wi-
derliche Gerichtsscene in Hamburg, wo es sich um Freigebung eines
Sklavenschiffs handelte, und indem er dem Laster des Neger-
handels, auch von deutscher Seite entgegentritt, drängt sich
uns der Wunsch auf, daß dem mit Auswanderern häufig ge-
triebenen frechen Handel von oben herab gleichfalls gesteuert wer-
den möge. Der vierte endlich ist als entschiedener Fortschritt der
deutschen Preßgesetzgebung im Sinne des preußischen Rechts und
als Vollführung einer der Verheißungen des Art. 18. der Bun-
desakte zu betrachten.
s. Auszug aus dem Protokoll der 20. Sitzung der deutschen
Bundesversammlung vom 12. Juni 1845, §. 215. Beschluß:
Die höchsten und hohen Negierungen werden ersucht, den Debit

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