Full text: Volume (Bd. 7 (1842))

318 Doerr: Organisation der Bundesregierung.
Organ zusammen, als er aus denselben Personen besteht, welche das
Plenum einnehmen, wenn schon mit verschiedener Stimmberechtigung.
Darf auch darin für ihn keine Versuchung liegen, sich an die Stelle
des Plenums zu setzen, so wird er doch so selten, als eine einzelne
Landesregierung gegenüber den Ständen, in den Fall kommen, zu
veranlassen, daß ihm der erkannte Sinn nochmals durch ein eigenes
Gesetz vorgeschrieben werde. Sollte sich auch wirklich keine Ansicht
über den Sinn des Gesetzes bilden, so wäre nun allerdings eine
neue Gesetzgebung nöthig. Daß diese aber in die Form einer au-
thentischen Interpretation eingekleidet werde, läßt sich nach denAnte-
cedentien wohl bezweifeln. Auch würde sich daraus das sonderbare
Resultat ergeben, daß, ohne den Besitz weiterer Hilfsmittel, diesel-
ben Personen, welche eben im engern Rache, wo Stimmenmehr-
heit genügte, über den Sinn des Gesetzes sich nicht vereinigen konn-
ten, nunmehr im Plenum, wo Stimmenmehrheit ausgeschlossen,
denselben gefunden zu haben erklärten.

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