Full text: Volume (Bd. 7 (1842))

276

Doerr:

f^ro^en 20) unb daran auch in der Praxis festgehalten, daß die
Abwesenden an die Beschlüsse der Anwesenden gebunden seien 21)*
Nur die Frage war noch geblieben und kam öfters zur Sprache,
ob nicht, wenn ausnahmsweise sehr bedeutende Vaeanzen Vorlagen,
indem sehr Viele abwesend waren, die Beschlußnahme überhaupt
noch hinausgeschoben werden solle? —Die Betheiligung wurde,
trotz hier und da vorgekommener gegentheiliger Aeußerungen, jeden-
falls nach der durchgehenden Ansicht als Grund der Unfähigkeit zur
Abstimmung anerkannt; hingegen haben sich darüber fortwährend
Streitigkeiten ergeben: in welchem Umfang dies anzunehmen sei.
Wurde einmal, trotz der Vaeanzen durch die Abwesenheit, die Ab-
-stimmung vorgenommen, oder war eine Stimmabgabe wegen Bethei-
ligung bei der Sache oder wegen Entsagung nicht erfolgt, so ge-
schah nun die Beschlußziehung lediglich mit Rücksicht auf die Zahl
der wirklich abgegebenen Stimmen 22). —

20) RA. v. 1512.1. §. 7. s. S. 259 oben Not. 37. — RA. v. 1541. §. 66.
" Wir auch Churfürsten, Fürsten und andere wie obgemeldt, sollen die
unfern, ohn ferner beschreiben oder erfordern auf den vorgedachten
Tag schicken und verordnen. Wo aber jemand ungehorsam sepn und
zu solchem Tag die Seinen nicht abfertigen würde, so sollen nichts
desto weniger die Erscheinenden im Handel fürfahren und was die
Nothdurfft erfordert, bedencken, berathschlagen und schließen." §. 67.
„Und was also beschlossen und durch Uns Ln das Heil. Reich publicirt
und verkündt wird, das sollen die Abwesende gleichwol wie andere
zu halten und zu vollenziehen Pflichtig sepn, in allermaßen, als wären
die ihren gegenwärtig und bep solchem Rathschlag und Beschluß ge-
west." — RA. v. 1542. tz. 121. „Und daß aber in diesen hochwich-
tigen Sachen nichts versäumt werde; So sollen gemeine Stände des
Reichs, so durch sich selbst, oder ihre vollmächtigen Botschaffter, auf
bestimmten dreizehnden Tag Zulii zu Nürnberg ankommen, ihrer sepen
viel oder wenig unverzogentlich in den Sachen fürschreiten und schlie-
ßen, und solcher ihr Beschluß die Abwesende nicht weniger binden,
denn als ob sie selbst auch zugegen wären."
21) Leist Lehrb. des teutschen Staatsrechts (Ausg. v. 1805)
§.73. S. 227. 3. — Joh. Jac. Moser t. Staatsrecht Thl. 48.
Kap. 31. §. 25. 25. 26. 55 — 57. Kap. 55. §. 4. 5. 21 — 24. —
Eichhorn deutscheStaats-u. Rechtsgeschichte Ausg. v. 1836.
Dritter Th. S. 550. erwähnt auffallenderweise uur den erster« Zustand.
22) Über jene Streitpunkte namentlich vgl. Zoh. I. Moser a. a. O.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer