Full text: Volume (Bd. 9 (1899))

Dr. Tändler» Uefier das Zwaugsversteigerungsverfahren.

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können. Ferner läßt sich so ein Rechenwerk nicht gut vortragen. Das kann man
nur lesen und mit dem Bleistifte in der Hand zum Verständnisse der Gesetzes-
vorschriften benützen. .
Ich beschränke mich daher hier nur noch auf folgende Bemerkungen.
§ 28.
Ist der Plan fertig, so bildet er die Grundlage für die nun folgende
Auszahlung. (§ 117.) Beschwerde gießt es dagegen nicht, sondern nur einen
Widerspruch gegen bestimmte Ansätze, der gegen den betheiligten Gläubiger im
Prozeßwege auszutragen ist. Das Verfahren ist das ttt §§ 761 flg. (875 flg,
der neuen Fassung) der Civilprozeßordnung bestimmte, wie es dort angeführt ist
für die Zwecke der Vertheilung eines bei der Zwangsvollstreckung in das bewegliche
Vermögen erlangten Geldbetrages, der nicht zur Befriedigung aller Gläubiger
ausreicht. Der vom Widerspruche betroffene Geldbetrag wird nicht ausgezahlt,
sondern hinterlegt. (§ 124.)
Hinterlegt wird auch was ein Gläubiger zu bekommen hat, der seinen
Hypothekenbrief nicht vorlegen kann.
Zu hinterlegen sind ferner die pro rata-Antheile eines Gesammthypothekariers,
der sein Wahlrecht noch nicht ausgeübt hat, und die Gelder, welche auf Real-
rechte entfallen, deren Inhaber unbekannt sind, sowie die Kapitalien, aus denen
Rentenempfänger ihren Ersatz für die verlorenen Realrechte beziehen.
Hinterlegt werden endlich die einer aufschiebenden Bedingung unterliegenden
Ansprüche, oder betagte, wenn der Eintritt des äies ungewiß ist.
Für die zinsbare Anlegung hat der betheiligte Gläubiger zu sorgen.
Alle anderen Gelder, deren Auszahlung ohne Weiteres geschehen kann,
werden im Vertheilungstermine den Empfängern eingehändigt oder ihnen durch
die Post zugesandt.
8 29.
Fehlt es an den Baarmitteln zur Auszahlung, (§ 118) weil der Ersteher oderder
intervenirende Dritte ihrer Zahlungsverbindlichkeit nicht Nachkommen, so wird der
Vertheilungsplan dadurch ausgeführt, daß das Gericht die Forderung gegen den
Ersteher oder diesen Dritten auf die Berechtigten überträgt und zu ihrer Sicherung
bis zur schließlichen Befriedigung so viele Sicherungshypotheken, als es Ansprüche
giebt, an dem versteigerten Grundstücke eintragen läßt. Ihr Rang bestimmt sich nach
der Klasseneintheilung, die ich vorhin erwähnt habe, und wird mit eingetragen.
Es geht also die auf die Zwangsverwaltungsauslagen, die Gesindelöhne, die
öffentlichen Abgaben entfallende Sicherungshypothek allen anderen Realrechten
vor, auch denen, die nach den Versteigerungsbedingungen stehen bleiben, weil sie
zu übernehmen waren.
Es ist aber dafür gesorgt, daß keine dauernde Belastung des Grundstückes
daraus werden kann. (§ 129). Denn wenn die Inhaber solcher Sicherungshypotheken

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