Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 9 (1899))

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Waarenbezcichnung, Unlauterer Wettbewerb.

Versehen gewesen seien, hergestellt und Vertrieben habe. Die Klägerin hat jedoch
selbst hierzu bemerkt/ daß in der neueren Zeit immer die Bezeichnung Par-
fümerie Flora oder Flora Parfümerie angewendet und in Folge dessen bei den
(als Beweisstücke) vorgelcgten Seifen u. s. w. nur diese Bezeichnungen vor-
gefunden worden seien. Diesen Angaben der Klägerin in ihrem Zusammenhänge
ist zu entnehmen, daß sie sich des Wortes Flora allein zur Bezeichnung ihres
Geschaftes.überhaupt niemals, zur Bezeichnung von ihr hergestellter Maaren
aber wenigstens seit mehr als 16 Jahren von der Klagerhebung zurückgerechnet
nicht bedient hat. 'Deshalb hat zur Zeit der letzteren das Wort Flora allein
jedenfalls nicht als besondere Bezeichnung des Erwerbsgeschäfts der Klägerin
gedient.
Nun soll nicht bezweifelt werden, daß nach Befinden auch die arglistige
Verwendung eingetragener Schutzniarken, die aus Theilen oder aus Abkürzungen
einer Firma oder der besonderen Bezeichnung eines Erwerbsgeschäftes ■ bestehe»,
der Verfolgung nach § 8 des Reichsgesetzes vom 27. Mai 1896 unterliegen könne.
Vergl. Finger, a. a. O. S. 97. Hauß, das Reichsges. zur Bek. des
unk. Wettb. S. 82.
Indessen sind im Hinblick auf die Art und Weise, wie der Beklagte aus-
weislich der vorgelegten Beweisstücke seine Marke verwendet, nach der Ueber-
zeugung des Berufungsrichters nur zwei Fälle denkbar. Entweder wird der
unbefangene Beschauer überhaupt nicht auf den Gedanken kommen, daß das Wort
Flora zur Bezeichnung der Herkunft der Waare diene, sondern nur eine Be-
nennung der Waare selbst darin erblicken, die nur zu ihrer Unterscheidung
von anderen Sorten bestimmt ist. Oder er wird — insbesondere wenn er
den in kleinerer Schrift angebrachten Beisatz „Marke geschützt" bemerkt — das
Wort Flora zwar als eine Waarenbezcichnung ansehen, die zur Unterscheidung
von gleichen oder gleichartigen Waaren anderer Herkunft dient, aber darin keine
.Hindeutung auf die Firma oder auf das Geschäft der Klägerin finden, weil
diese ihre Waare thatsächlich anders bezeichnet, indem sie ihrer Firma entsprechend,
dem Worte Flora in gleich auffälliger Schrift das Wort Parfümerie beifügt.
Auö diesen Gründen muß, und zwar ohne daß es hierüber der beantragten Ver-
nehmung von Sachverständigen bedürfte, verneint werden, daß die Weife, in der
der Beklagte fein eingetragenes Waarcnzeichen benutzt, geeignet sei, Verwechselungen
mit der Firma der Klägerin oder mit deren hiermit bezcichncten Waaren hervor-
zurufen. Daher ist im Gebrauch des Waarenzeichens feiten des Beklagten eine
Zuwiderhandlung gegen § 8 des angezogenen Reichsgesetzes nicht zu erblicken.
Dem in der Berufungsverhandlung von der Klägerin, erneut bewirkten
Hinweise auf § 9 Nr. 3 des Gesetzes zum Schutze der Waarenbezeichuungen vom
12. Mai 1894 hat der Beklagte unter Bezugnahme darauf widersprochen, daß
hi der früheren Erklärung der Klägerin, sie stütze die Klage nicht auf diese Vor-
schrift, kein widerrufliches Zugeständniß, sondern ein Rechtsvcrzicht enthalten sei..

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