Full text: Volume (Bd. 9 (1899))

Mittheilungen aus neueren Entscheidungen des Reichsgerichts. 255
dämm befindliche Laternen in Höhe von 1 %—2 m jeder irgendwie aufmerksame
Passant darauf hingewiesen sei, daß sich an jener Stelle irgend ein Hinderniß
befinde. Ebenso sei die Grube durch 3 Sperrböcke ausreichend abgesperrt ge-
wesen, und seien nur die Stellen, wo die elektrische Straßenbahn habe passiren
müssen, freigclassen worden. Dort sei aber ein Wächter hingcstellt worden, was
ausreichend gewesen sei. Dieser habe den Kläger auch über den Straßendamm
gehen sehen, habe aber angenommen, daß er nur über die Straße habe gehen
wollen und ihn deshalb nicht gewarnt, zumal er in demselben Augenblicke ein von
der entgegengesetzten Seite herkommendes Fuhrwerk auf die Grube habe aufmerk-
sam machen wollen. Eine gewisse Aufuierksamkeit sei aber auch vom Publikum
zu verlangen; für Personen, die blindlings, ohne auf die vor ihnen liegende er-
leuchtete Straße zu achten, hingehen, seien auch die besten Vorsichtsmaßregeln ohne
Werth. Das Berufungsgericht schließt sich hiernach der vorerwähnten Recht-
sprechung des Reichsgerichts an, und die Ausführungen desselben lassen einen
RechtSirrthum nicht erkennen. Der § 367 Ziff. 12 a. a.O. verlangt nur, daß
Gruben auf öffentlichen Straßen dergestalt verdeckt oder verwahrt werden müssen,
daß daraus keine Gefahr für Andere entsteht. War die fragliche Grube also so
verwahrt, daß für einen aufmerksamen Menschen eine Gefahr nach vernünftigem
-Ermessen nicht zu erwarten war, so liegt darin, daß sie nicht auch noch verdeckt
war, kein Verstoß gegen die bezeichnete Vorschrift. Urth. v. 2. März 1899,
VI. 403/98. , .
3. Anspruch eines als Reisender engagirten Handlungsgehilfen
aus Beschäftigung als Reisender.
. Das angefochtene Urtheil hat sich die von der Beklagten vertretene Auf-
fassung angeeignet, daß der Kläger keinen Anspruch darauf gehabt habe, während
einer bestimmten Zeit auf Reisen geschickt zu werden.. Diese Auffassung würde
gerechtfertigt sein, wenn sie lediglich dahin zu verstehen wäre, daß Beklagte befugt
gewesen sei, über Zeit und Dauer der vom Kläger zu unternehmenden Reisen Be-
stimmung zu treffen; nicht gerechtfertigt ist aber der Standpunkt, den die Beklagte
und das Berufungsgericht einnehmen, daß cs ganz vom Belieben der Beklagten
abgehangen habe, ob und wie lange sie den Kläger reisen lassen oder auf ihrem
Bureau mit anderen Arbeiten beschäftigen wollte. Wenn dem Kläger in dem An-
stellungsvertrage auch nicht eine fest begrenzte Zahl von Reisetagen zugesichert ist,
so ist in dem Vertrage doch mit klaren Worten ausgesprochen, daß er vorzugs-
weise zum Bereisen Preußischer Städte verwendet und nur nebenher zu anderen
Arbeiten herangezogen werden solle. Das Ermessen in Bezug aus die Bestim-
mung der Reisezeit, welches die Beklagte allerdings für sich in Anspruch nehmen
durste, war hiernach kein willkürliches, sondern mußte mit Rücksicht auf vorstehende
Vereinbarung in billiger Weise (arbitrio boni Viri) gehandhabt werden. Der im
Berufungsurtheil angeführte, von den Aeltesten der Berliner Kaufmannschaft be-

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