Full text: Volume (Bd. 3 (1893))

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Laiidivirthschaftliche Arbeiter, Krankenversicherung.

Lebens , so findet das Krankenversicherungsgesch zweifellos auch aus den Akkord-
arbeiter Anwendung:
so auch Woedtke, Unfallversicherungsgesetz für land- und forstwirthschastl.
Arbeiter, S. 65, Not. 6.
Vergl. auch: Entsch. d. R.G. in Strafsachen Bd. XVIII, S. 28,
Wengler's Archiv v. I. 1886, S. 747.
Lediglich solche Akkordarbeit aber hat T., wie sich an den im Thatbcstand
wiedergegcbenen Aussagen des Zeugen H. ersehen läßt, geleistet. Ihm war mit
vielen andern das Ausnehmen der Rüben Übertrager: und die Bezahlung ist da-
nach erfolgt, wie viele Viertelacker von ihm ausgenommen worden sind. Es han-
delte sich nicht um eine selbstständige Vollbringung eines Unternehmens seiten T.'s,
um die Vornahme einer Arbeit, die er für eigne Rechnung leistete, um als-
dann das Erzeugniß dieser Arbeit für sich wirthschaftlich zu verwcrthen, sondern
um Ausiibuug einer Arbeit, die nur den Th eil eines größeren organisirten Be-
triebes, dessen Zweck sie sich unterordnete, bildete, und die als Ziel die Ein-
erntung der Rüben verfolgte. Diese Einerntung und. der ganze Betrieb ist aber
lediglich ein Unternehmen des Beklagten, unter dessen Verantwortlichkeit und
auf dessen Rechnung es erfolgt, und so fließt auch die Arbeitsleistung T.'s, als
Hilssarbeit für die Einerntung der Rüben, unmittelbar dem Beklagten
zu. Nicht das frei und selbstständig für sich hcrvorgebrachte Produkt seiner Ar-
beit überläßt T. an den Beklagten, sondern seine Arbeitskraft stellt er in
dessen Dienste und erst in Folge dieses Umstandes fällt diesem auch das Ergebniß
der Arbeit naturgemäß zu.
Uebrigens ist es auch juristisch bedenklich, das dem T. Übertrageire Rüben-
ausnehmen als Herstellung eines Werkes im Sinne von B.G.B. 8 1243 aufzu-
fassen. Denn was herbeigeführt werden soll, ist nicht eigentlich der Zustand
des Ackers als eines von Rüben entleerten; sondern die Einerntung der
Rüben ist das Ziel aller Thätigkeit und nur um einen bestimmten Theil dieser
Thätigkeit Handel! cs sich für T., nämlich um das Herausnehmen der
Rüben.
3. Gewichtiger ist der vorn Beklagten behauptete und vorn Zeugen bestätigte
Umstand, daß T. selbstständig Nebcnarbeiter angcstellt und ausgelohnt hat, mit
denen er die ihrn übertragene Ausmachung des Rüberrfeldes vorgenommcn hat.
Es ist nicht zu verkennen, daß die Befugniß, selbstständig Arbeiter anzustellen und
zu entlassen in der Regel der Ausfluß der Stellung eines selbstständigen Unter-
nehmers ist und eine Seite des Arbeitgebers wenigstens äußerlich darstellt. Allein
diese eine Befugniß reicht noch nicht aus, ihn zum Unternehmer zu machen, rvenn
die übrigen Voraussetzungen fehlen, insbesondere das obcngeforderte Hauptmerkmal,
daß die Arbeit ans eigene Rechnung ausgeführt werde. Daß dies aber nicht der
Fall ist, sondern nur Akkordarbeit vorliegt, ward gezeigt. Die von T. beigezogenen
Arbeiter stellen daher ihre Arbeitskraft eigentlich auch nicht in die Dienste T.'s,

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