Full text: Volume (Bd. 3 (1893))

Entscheidungen zur Subh.O.

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S.'s eingetragenen Forderung von 7000 Mk. s. A. dem eingeleiteten Versteigerungs-
verfahren bei; der Beitritt ist zugelassen und dieser Beschluß dem Schuldner, dem
betreibenden sowie dem beigctretenen Gläubiger ingleichen den im Range zwischen
beiden eingetragenen Hypothekengläubigern noch vor dem Anmeldetermine zugestelli
worden.
Bei der Berechnung des Mindestgebotes auf 130 945 Mk. (bei Fol. 1914)
und 73 977 Mk. (bei Fol. 1915) ist lediglich aus die dem beigetretenen
Gläubiger im Range vorgehenden Ansprüche Rücksicht genommen worden.
Der im 8 28 des Gesetzes vom 15. August 1884 vorgesehene Fall lag
nicht vor; das Gericht nahm daher unter die vorläufig aufgestellten Kaufbcdingungen
die Bestimmung auf, daß die Grundstücke einzeln ausgeboten werden sollten,
vorbehaltlich anderweiter Beschlußfassung im Versteigerungstermine. In diesem
wurde eine Abänderung der vorläufigen Kaufbedingungen zunächst nicht beantragt.
Erst nachdem L. auf das Grundstück Fol. 1914 147 000 Mk. und auf das Grund-
stück Fol. 1915 75 000 geboten hatte und diese Gebote nach dreimaligem Aus-
rufe nicht übersetzt worden waren, beantragte die Wittwe W., die inzwischen al-
leinige Inhaberin der auf beiden Grundstücken im Range zwischen der Forderung
des beigetretenen und des betreibenden Gläubigers eingetragenen Forderungen an
35 000 Mk. s. A. und 1500 Mk. geworden war, da ihre Hypothek durch die er-
langten Höchstgebote nicht gedeckt wurde, beide Grundstücke als Gesammtheit
auszubieten. L. widersprach. Das Versteigerungsgericht wies den Widerspruch
zurück und bot beide Grundstücke als Gesammtheit aus. Hierbei bot L. 250100 Mk.
und erhielt die Grundstücke als Ganzes für dieses, nach dreimaligem Ausrufe nicht
übersetzte Gebot zugeschlagen.
L. erhob in doppelter Richtung sofortige Beschwerde: einmal gegen den im
Versteigerungstermille verkündeten Beschluß, durch welchen ihm der Zuschlag der
Grundstücke für die Einzelgebote von 147 000 Mk. und 75 000 Mk. verweigert
worden war. und sodann gegen den Vertheilungsplan. Beide Rechtsmittel wurden
für unzulässig und sachlich unbegründet erklärt. Zur Rechtfertigung der ersteren
Beschwerde hatte der Beschwerdeführer sich auf § 129 Abs. 2 Subh.O. berufen.
In den Gründen der landgerichtlichen Entscheidung wird ausgesührt:
„Die in Bezug genommene Bestimmung schlägt nur dann ein, wenn in
Folge der Zurückweisung eines Gebots oder in Folge der Verweigerung des Zu-
schlags auf ein zugelassenes Gebot ein Zuschlag überhaupt nicht stattgefunden hat.
Im vorliegenden Falle aber ist der Zuschlag — auf ein anderes, höheres
Gebot erfolgt. Das Rechtsmittel ist daher unzulässig.
Es ist auch unbegründet. Als betreibender Gläubiger hat L. kein Interesse
daran, daß der Zuschlag aus das Gesammtgebot rückgängig gemacht werde; erst
durch dieses ist volle Deckung derjenigen Forderung erzielt worden, wegen deren
er dem Verfahren bcigetreten ist. Er kommt daher gegenwärtig nur als Bieter
auf die einzelnen Grundstücke in Betracht. Als solcher durfte er aber seinen
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