Full text: Volume (Bd. 3 (1893))

Handelsbräuche, Entstehung, Nachweis.

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daß hier ein Fall Vorlage, in welchem das Präjudiz des Art. 347 des H.G.B.'s
Anwendung zu leiden habe, so würde dieser Vorschrift durch die Mangelanzeige
vom 6. April 1892 genügt sein.
II.
Die Anwendung der vorstehends dargelegten Grundsätze ist jedoch auf den
gegenwärtig zu entscheidenden Rechtsfall durch einen vom Kläger behaupteten Ge-
schäftsbrauch ausgeschlossen, welchem zufolge der Käufer verpflichtet ist, Einwen-
dungen gegen die Qualität einer Waare, über welche der Kauf an der Börse
in Chemnitz geschlossen wurde, bei Verlust seiner Ansprüche binnen zweimal vier-
undzwanzig Stunden nach der Uebernahme geltend zu machen.
Der Nachweis für das Bestehen dieses Geschäftsbrauches ist durch die Aus-
sagen der Zeugen R. und W., welche diese Thatsachen bestätigen, für erbracht an-
zusehen, da bei beiden in ihrer Stellung als Kaufleutcn und Mitgliedern des
Chemnitzer Börsenvorstandes die genügende Kenntniß von den Einrichtungen und
Geschäftsbräuchen an denselben vorausgesetzt werden darf.
Der Beweiskraft ihrer Aussagen steht der vom Beklagten gerügte Mangel
ihrer Vereidung als Sachverständigei: nicht entgegen, da es sich für den gegen-
wärtigen Streitfall um Feststellung einer in der Vergangenheit liegenden Thatsache,
daß nehmlich bei Abschluß des Kaufs am 30. März 1892 der behauptete Handels-
gebrauch bestand, handelt, auf den Beweis einer solchen Thatsache aber, wenn
schon zu deren Wahrnehmung eine besondere Sachkunde erforderlich war, nach
ß 379 der C.P.O. die Vorschriften über den Zeugenbeweis zur Anwendung kommen.
Vergl. übrigens Annalen des Königl. Oberappellationsgerichts, A. F.
Bd. III S. 278.
Anlangend den vom Beklagten in sachlicher Richtung erhobenen Einwand,
daß von den Zeilgen für die Geltung der in dem Druckhefte enthaltenen Usancen
und Bestimmungen auf den Beschluß einer Generalversammlung des Börsenver-
eins Bezug genommen worden sei, so ist zwar zuzugeben, daß in Ermangelung
autonomer Gewalt derartige Vereine nicht berechtigt sind, privatrechtliche Bestim-
mungen mit rechtsverbindlicher Wirkung für Dritte oder auch nur für Vereins-
mitglicder, soweit diese nicht als solche, sondern in anderer Eigenschaft zu einander
in rechtliche Beziehung treten, zu geben. Gleichwohl erscheint der Generalversamm-
lungsbeschluß für die Bildung der betreffenden Bestimmungen zu Usancen von
grundlegender Bedeutung, insofern durch den Beschluß der Wille der betheiligten
Mitglieder Ausdruck gefunden hat, in Zukunft diese Bestimmungen als zwischen
ihnen stillschweigend vereinbart bei ihren Geschäften, so tute dies von bestehenden
Geschäftsbräuchen gilt, anzuerkennen. Wurden demgemäß diese Bestimmungen in
der Folgezeit sowohl von Börsenmitglicdcrn als Dritten, welche an der Chemnitzer
Börse Geschäfte abschlossen, bei ihren Geschäften als gleichmäßiger Inhalt ihrer
vertragsmäßigen Festsetzungen regelmäßig angenommen und behandelt, so war da-
mit die Herausbildung jener Bestimmungen zur Usance vollzogen.

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