Full text: Volume (Bd. 3 (1893))

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Frese, Mündelmäßige Hypotheken.

wird unterhalten und verstärkt, wenn vom Gericht der unwahre Satz in den ver-
schiedensten Wendungen ausgesprochen wird, es gehe doch nicht an, daß die be-
vormundeten Kinder eine nicht mündelmäßige Hypothek im Vermögen hätten. Aber
etwas Mehreres hat ihnen ja doch der Erblasser nicht zuwenden wollen, und ge-
wiß hätte er ihnen auch das nicht zugewendet, wenn er hätte ahnen können, daß
die schlechte Hypothek im Besitze der Kinder zu einer Gefahr werden würde, die
den von ihm seiner Zeit mühsam gewahrten Besitz seines Schwiegersohnes und
damit zugleich das Familienglück seiner Tochter aufs neue bedrohen könne, und
daß am Ende seine Tochter sich werde benachtheiligen lassen müssen, damit seine Enkel ja
nicht etwa die ihnen zugedachte schlechte, sondern eine mündelmäßige Hypothek erhalten.
Aber weiter. Schließlich muß ja jeder wohl oder übel einräumen, daß ein
Bevormundeter recht wohl eine nicht mündelmäßige Hypothek im Vermögen haben
und behalten kann. Desto ängstlicher wird jedoch von einzelnen Richtern festgehalten
an dem Satze, daß ein Bevormundeter sich wenigstens eine nicht mündelmäßige
Hypothek nicht bestellen lassen dürfe. Nun freilich, baares Geld des Bevormun-
deten darf nicht zum Erwerbe einer solchen Hypothek verwendet werden; denn
Geldvorräthe sind nur gegen ausreichende, mündelmäßige Hypotheken zinsbar aus-
zuleihen (8 1934 des B.G.B.'s). Aber wenn es sich nun gar nicht um zinsbare
Anlegung baarer Gelder des Bevormundeten handelt?
In einem Dorfe stirbt ein Häusler und hinterläßt als Erben seine Ehefrau
und drei Kinder, die noch unmündig und deshalb zu bevormunden sind. Der
Nachlaß besteht an Aktiven aus einem Hausgrundstücke im Werthe von 2000 Mk.
und aus beweglichen Sachen im Werthe von 100 Mk.
Sa. 2100 Mk.;
die Passiven betragen dagegen
800 Mk. Hypothekenschuld auf dem Hausgrundstücke,
400 M. baares eheweibliches Einbringen der Witwe und
100 Mk. Begräbnißkosten und andere kleine Schulden,
Sa.^MO^Mk.;
die Theilungsmasse beziffert sich also auf 800 Mk., wovon die Wittwe und die drei
unmündigen Kinder je 200 Mk. Erbtheil zu beanspruchen haben. Bei der Verhand-
lung über die Erbtheilung sind der Vormund und die Wittwe darüber einverstanden,
daß es im übereinstimmenden Interesse der Wittwe und der Kinder liege, ihnen das
bisherige Heim zu erhalten. Die Wittwe erklärt sich bereit den gcsammten Nachlaß
allein zu übernehmen und den Kindern ihre Erbtheile in Höhe von 3 mal 200
= 600 Mk. auf Verlangen (Kündigung) heraus zu gewähren, inzwischen aber
zu verzinsen und auf dem Nachlaßgrundstücke hypothekarisch sicher zu stellen. Der
Vormund ist damit einverstanden. Da erhebt das Bormundschaftsgericht das Be-
denken, daß die Hypothek der Kinder nur in Höhe von 200 Mk. mündelmäßig,
in Höhe von 400 Mk. aber nicht mündelmäßig sei und daß es unzulässig sei, den
Bevormundeten zur Abfindung wegen ihrer Erbtheile eine nicht mündelmäßige

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