Full text: Volume (Bd. 3 (1893))

2 Frese, Mündelmäßige Hypotheken.
ist (Ver. v. 9. Nov. 1892, J.M.Bl. S. 64). Das Gespenst einer ihn mög-
licherweise treffenden Vertretung droht dem Richter bei Ausübung der nichtstreitigen
Rechtspflege aus allen Ecken und Winkeln; aber cs heißt den Teufel durch Beel-
zebub austreiben wollen, wenn man das Gespenst durch überängstliche Vorsicht zu
bannen versucht.
Also ein Bevormundeter darf eine nicht mündelmäßige Hypothek nicht im
Vermögen haben! Kommt ein Volljähriger, der sein Vermögen in nicht mündel-
mäßigen Hypotheken angelegt hat, unter Vormundschaft oder fallen einen. Bevor-
mundeten durch Erbgang solche Hypotheken zu, da machen sich sofort Bedenken
rege, und es wird wohl das Verlangen laut, daß die nicht miindelmäßigen Hypo-
theken weggeschafft oder aber in miindelmäßige umgewandelt werden möchten.
' Jedoch das Verlangen nach Einziehung einer nicht ausreichend gesicherten Forde-
rung ist nicht in allen Fällen, sondern nur unter besonderen Umständen gerecht-
fertigt. Denn der Vormund darf das mit der Forderung verbundene Recht an
der unbeweglichen Sache eines Dritten nur mit Genehmigung des Vormundschafts-
gerichts aufgeben (§ 1942 des B.GB.'s), und das Vormundschaftsgericht soll zwar
auf Antrag des Vormunds darüber Beschluß fassen, ob die nicht ausreichend ge-
sicherte Forderung einzuziehen sei (§ 58 der Ger.O.), aber die Genehmigung dazu
nur im Nothfalle oder dann ertheilen, wenn cs unter den besonderen Verhältnissen
des Falles zum Vortheile des Pflegebefohlenen gereicht (§ 1943 des B.G.B.'s).
Liegt kein Nothfall vor, so ist die Einziehung der nicht mündelmäßigen Hypothek
nur dann zu beschließen, wenn sie für den Bevorniundeten vortheilhaft ist. Ginge
das Gesetz von der Ansicht aus, daß die Einziehung einer nicht ausreichend ge-
sicherten Forderung unter allen Umständen vortheilhaft sei, so hätte die Einziehung
solcher Forderungen nicht durch 8 58 der Ger.O. ins pflichtmäßige Ermessen des
V ormundschaftsgcrichts gestellt werden können, sondern unbedingt vorgeschrieben
werden müssen. Es müssen also besondere Gründe vorhanden sein, die die Ein-
ziehung solcher Forderungen im Interesse des Bevormundeten geboten erscheinen
lassen. Handelt es sich um größere Hypothekcnforderungen, die auf einem werth-
volleren Grundstücke haften und nur um einen geringen Betrag das Maß der
Mündelmäßigkeit übersteigen, so werden solche Gründe in der Regel fehlen, wenn
nicht der vereinbarte Zinsfuß etwa so niedrig ist, daß bei einer anderweiten mün-
delmäßige» Anlegung des eingezogenen Kapitals eine höhere Verzinsung erwartet
werden kann. Eine erste Hypothek von 30000 Mk. auf einem städtischen Haus-
grundstücke im Werthe von 50 000 Mk. ist nicht mündelmäßig, aber ihre Ein-
ziehung wird meist gewiß nicht vortheilhaft sein für den Bevormundeten. Handelt
es sich dagegen um wirklich unsichere Hypothekenforderungen, so kann deren rück-
sichtslose Einziehung den Bevormundeten, geradezu schädigen und mit dem wirth-
schaftlichen Ruine des Schuldners zugleich einen Vermögensverlust für den Be-
vormundeten herbciführen, der sich vielleicht hätte vermeiden lassen, wenn dem
Schuldner Zeit gelassen worden iväre, durch freihändigen Verkauf des Grundstücks

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