Full text: Volume (Bd. 3 (1893))

Ö34 Flurbücher und Flurkarten. Grenzstreittgieiten.
der Lage war, das Prinzip der Oeffentlichkeit des Grund- und Hypothekenbuches
für sich anzurufen.
Aus dem vorstehend Ausgesührten ergiebt sich für . den vorliegenden Fall,
daß der Kläger als Eigenthümcr des streitigen Areals zu betrachten ist, sobald
dasselbe nach dem Flurbuche und der Flurkarte als zu einer derjenigen Flurbuchs-
parzellen gehörig zu betrachten ist, welche das im Grund- und Hypothekenbuchc
auf den Namen des Klägers eingetragene Grundstück bilden. Selbst angenommen
aber auch, es würde durch die Flurkarte nicht voller Beweis, sondern nur eine
den Beweis des Gegentheils zulassende Vermuthung für die Richtigkeit der in die-
selbe eingezeichneten Grenzlinie begründet, so würde dies an der rechtlichen Beur-
theilung um deswillen.nichts ändern können, weil Beklagter eine eigentliche An-
fechtung der Richtigkeit der Flurkarte gar nicht unternommen hat, ein Geständniß
des Klägers aber insoweit nicht vorliegt. Denn aus den Auslassungen Klägers,
in welchen die erste Instanz eine demselben nachtheiliges Zugeständniß gefunden
hat, läßt sich in der That nur die Folgerung ableiten, daß Kläger es nicht für
nöthig gehalten hat, seinen Eigenthumsanspruch auch noch darauf zu stützen, daß
die zur Zeit der Landesvermessung vorhanden gewesene und die Menselblattgrenzc
vollständig übereinstimmten, d. h. die Grenze bereits vor Ausnahme des Mensel-
blattes in gerader Linie gelaufen sei.
An sich hätte nun fteilich dann, wenn die wahre Grenze der Parzellen
mit Hülfe der Menselblattkopie in Natur nicht mehr aufzufinden gewesen
wäre, in Frage kommen können, ob nicht nach § 365 des B.G.B.'s der zeit-
herige Besitzstand, welcher nach den Motiven zu 8 365 nicht gerade die Er-
sitzungszeit über gedauert zu haben braucht, zu entscheiden gehabt hätte. Die frag-
liche Ungewißheit ist jedoch durch das Ergebniß der zweitinstanzlichen kommissari-
schen Beweisaufnahme als gehoben zu betrachten, insofern der in der Menselblatt-
kopie mit b bezeichnete Punkt als mit dem vom Kläger auf dem Z.'er Kommu-
nikationswege gesetzten Rainstein identisch hat sestgestellt werden können.
Sonach könnte es sich nur noch darum handeln, ob der Beklagte der Eigen-
thumSklage mit dem Einwande begegnen könne, daß ihm ein persönlicher Anspruch
auf Rückübertragung des nur durch einen Zufall (einen Jrrthum bei der Landes-
vermessung) für ihn oder einen seiner Rechtsvorgänger verloren gegangenen Eigen-
thumS an dem betreffenden Arealstreifen zustehe. Ein solcher Anspruch würde
voraussetzen:
1) daß der Kläger nicht in der Lage sei, den Grundsatz der Oeffentlichkeit
des Grund- und Hypothekenbuchs für sich auzurufen, daß er also allgemeiner
Rechtsnachfolger desjenigen Vorbesitzers seines Grundstücks sei, zu dessen Besitzzeit
die angeblich irrthümliche Zuschreibung des betreffenden Parzellentheils stattge-
funden hat, und :
2) daß die jetzt gehandhabte Grenze schon vor der Landesvermessung be-

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer