Full text: Volume (Bd. 16 (1856))

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H. Ortloff:
zeß im 16. Jahrhundert kann man sich schon aus der Hessischen
HalSgerichtsordnung v. 1535. Art. 50. 146. 147 und den For-
mularen in dem peinlichen Prozeß von Abraham Saur, been-
digt 1550"), dagegen von dem der letzten Jahrhunderte aus der
Hessen-Darmstädtischen P.G.O. v. 1726 und derHessen-
Cassel'schen v. 1748 machen, in welchen beiden letzteren Gesetzen
der fiScalische Prozeß eine besonders ausführliche Darstellung
erhalten hat ").
Im altern Prozeß trat der Fiscal, ohne eine Information
durch das Gericht, sofort mit Ueberreichung einer schriftlichen An-
klage auf "), aber später wurde von dem peinlichen Richter erst
eine Generaluntersuchung eingeleitet und wenn der ordentliche pein-
liche Prozeß als nöthig erkannt war wurden die Untersuchungs-
akten dem Fiscal zugcstellt, damit er daraus eine Anklageschrift
anfertige; diese Zusammensetzung des Prozesses aus Untersuchungs-
und Anklageverfahren ist die Regel gewesen, d. h. die General-
inquisition war nur ein richterliches Vorbereitungsverfahren, durch
welches das Material für die amtliche Anklage gesammelt wurde
Dieser, in den Lehrbüchern sog. gemischte Strafprozeß le) war aber
seinem Hauptbestandtheil nach von Erhebung der Anklage durch
den Amtskläger an, accüsatorischer Prozeß.
Rach Zustellung der Akten soll der Fiscal die Anklageschrift
11) Die erste Ausgabe ist Frankfurt 1550 fol. erschienen, die hier gebrauchte,
dritte, dagegen Frankfurt 1587.
12) Auch eine Chur-Trier'sche Criminalverordnung v. 1726 bestimmt,
daß der Fiscal in wichtigen Criminalfachen eine Art Voruntersuchung
führen, eine Anklage entwerfen und Beweisartikel einreichen soll.
Vgl. Biener, a. a. O. S. 143.
13) Hessische H.G.O. Art. 102 und 29. Saur, a. a. O. S. 25.
14) Nach geschloffener Voruntersuchung sendet der Untersuchungsrichter die
Akten an die Regierung, welche zu erkennen hat, ob ein äeliotum
levius vorliege und brevi manu durch die bei Amt geführte Unter-
suchung abgethan werden könne, oder ob die Sache als äeliotum atro-
cius oder wegen besonderer Umstände zum ordentlich-peinlichen Prozeß
zu verweisen sei. Darmstädt. P.G.O. Tit. VII.
15) Hofmann, teutsche Reichspraxis II. 8- 1884.
16) Llaproth, Einleitung in fämmtl. summarische Prozeffe §. 496.
Quistorp, Grundsätze des deutschen peinl. Rechts, 8. 589. Danz,
Grundsätze der summar. Proz. ß. 206.

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