Full text: Volume (Bd. 16 (1856))

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H. Ortloff:
Ueber die Wahl des Fiscals erfahren wir aus dem Reichs-
abschied von 1507, daß bei einer Vacanz die Visitatoren mit dem
Kammergericht den Ständen drei redliche, gelehrte Personen an-
zeigen, woraus ein Fiscal „zu kiesen und zu setzen" sei. Der Kaiser
resolvirte hierauf: „Fiat, doch Kayserl. Majestät zuvor zu präsen-
tiren" 115). In demselben Reichsabschied Tit. 9, 8. 11 findet eine
Einrichtung ihren Ursprung, die zur Beschränkung der Macht des
Fiscals und zur Sicherung seiner Geschäfte getroffen zu sein scheint.
Als die fiscalischen und Canzleigefälle aufhörten und der Unterhalt
für das Reichskammergericht anderweit festgesetzt wurde, trennte
man die anfänglich combinirten Deputat! aä Fiscum und aä Oassam
in zwei Deputationen, von denen die erstere nunmehr durch das
Plenum des Kammergerichts gewählt wurde. Nur bei Judicial-
deliberationen in Betreff des Kammergerichtsunterhaltes gingen
beide Deputationen zusammen J16). Diese Deputati ad Fiscum,
zwei an Zahl, wurden dem Fiscal als Beisitzer vorgesetzt, damit
er „das Erforderliche mit Rath und Wissen derselben vornehme
und ohne des kaiserlichen Kammerrichters und gedachten Beisitzer
Rath und Willen mit keiner strafwürdigen Partei sich vertragen
sollte. Ueber das Verhältniß des Fiscals zu dieser Deputation ist
aus spätem Gesetzen, welche Instrnctionsbruchstücke enthalten, noch
Folgendes zu erwähnen. „Der Fiscal soll alle fiscalischen Sachen
mit allem Fleiß dem Kaiser und Fiscus zugut fürbringen, darin
kein Falsch und Unrecht gebrauchen, keine gefährliche Dilation
suchen, mit den Widerparteien kein Vorgeding oder Vorwort machen,
es sei denn, daß es mit Wissen und Befehl des Kaisers geschehe,
des Fisci Heimlichkeit zu dessen Schaden Niemand offenbaren und
den kaiserlichen Reichshofrath und dessen Glieder ehren und fördern.
Er soll keine andern Sachen bedienen, sondern die Fiscalsachen
allein abwarten und sich mit keiner Partei ohne Vorwissen der
Deputirten vertragen m). Noch weniger soll er Jemand Prozeß
moviren, es seien ihm denn vorher zwei Deputirte vom Präsidenten
mit Wissen des Kaisers zugegeben, und er habe sich deren Rechts
und Bescheids erholet, welche Deputati auch bei Relation solcher

115) Staatsarchiv H. §. 265.
116) Staatsarchiv II. §. 266.
117) K.G.O. v. 1555, Thl. I. Tit. 60. Tit. 5. 16. §. 3.

i.

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