Volltext: Band (Bd. 16 (1856))

170

Reyscher:
Einwohnern oder Ortsangehörigen als Berechtigten gesprochen.
Auch wird nicht selten das Gerechtigkeitsholz von dem Forst-
personal unmittelbar an die Einzelnen abgegeben. Es ist daher
schon die Frage entstanden und von den Gerichten verschieden be-
antwortet worden, ob in solchem Fall ein Recht der Gemeinde oder
der Einzelnen vorhanden sei. Die Form der Verleihung ent-
scheidet nicht immer: eine und dieselbe Form z. B. Vertrag, Dekret
kann zur Begründung sowohl öffentlicher als privatrechtlicher Be-
fugnisse dienen. Es kommt vielmehr wesentlich darauf an, ob die
Absicht bei der Verleihung auf ein Recht der Gesammtheit oder
einzelner bestimmter Personen gerichtet gewesen. Wurde die Aus-
übung des Rechts von der Eigenschaft eines Gemeindemitglieds
oder Ortseinwohners überhaupt abhängig gemacht, so muß ange-
nommen werden, daß das Recht im Ganzen an die /uristische Per-
sönlichkeit der Gemeinde habe geknüpft werden wollen — wenn
gleich quoad exercitium die Einzelnen als die Berechtigten erschei-
nen. Jene Annahme ist schon darum nöthig, weil ein anderes
Rechtssubjekt zur Vermittlung des Rechtserwerbs für alle Zukunft
sonst nicht vorhanden gewesen wäre, das Recht also gar nicht zur
Eristenz hätte kommen können. Nicht anders verhält es sich, wenn
außer der Qualität eines Gemeinde-Angehörigen eine andere Eigen-
schaft zum Genüsse des Rechts gefordert wird, wobei eine Suc-
cession in das Recht eines Andern nicht denkbar ist, welche vielmehr
in der Person eines jeden Genußberechtigten neu entsteht, wie die
eines Gespann-Inhabers, eines Pferdebesitzers.
Auch dadurch, daß die Ausübung des Rechts an den Besitz
bestimmter Hofstätten oder Bauergüter in der Gemeinde geknüpft,
oder daß den Großbegüterten ein größerer Antheil eingeräumt ist,
als den Kleinbegüterten (bei Gerechtigkeiten, die auf dem Bedarf
beruhen, ergibt sich dieß von selbst) wird nicht ausgeschlossen, daß
das Recht seiner Substanz nach der Gemeinde in corpore zu-
komme ; wiewohl auch nicht selten dergleichen Rechte als Prädial-
servituten zu Gunsten bestimmter Güter, oder als Gegenleistungen
der Herrschaft an die Lehensbesitzer eingeführt sind.
2) Auch auf dem z e r t h e i l t e n Grundbesitz innerhalb der
Markung übt die Gemeinde in der Regel gewisse Rechte aus,
welche, obgleich ursprünglich Ausstuß einer wahren communio oder
Feldgemeinschaft, später unter den Begriff von Dienstbarkeiten ge-

Waiting...

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzerin, sehr geehrter Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

powered by Goobi viewer