Full text: Volume (Bd. 12 (1902))

Eigenthumsanspruch, Besitz; Einrede des Beklagten. 759
das Eigenthum an jenem Grundstück erwarb, ihre Eigenschaft als Zubehör
des letzteren nach 8 97 Abs. 2 des B.G.B. verloren hatten.
Denn es hat durch die Aussage des Zeugen W. als bewiesen zu
gelten, daß sie schon damals dauernd von jenem Grundstücke durch den
Kläger getrennt worden waren, um in einem andern Neubaue desselben
aufgestellt zu werden.
Aus eine zur Erfüllung des von ihm behaupteten Kaufes bewirkte
Uebergabe der Oefen an ihn seiten des Klägers (B.G.B. § 929) oder auf
eine von den Parteien getroffene Vereinbarung eines Rechtsverhältnisses,
vermöge dessen er den mittelbaren Besitz an den Oefen erlangt habe (B.G.B.
8 930), hat der Beklagte nicht Bezug zu nehmen vermocht. Der von ihm
behauptete Kaufsabschluß über die Oefen würde aber, wenn er thatsächlich
erfolgt sein sollte, nicht ausschließen, daß der Kläger hinterdrein aus irgend
welchen Gründen nicht Willens gewesen sei, diesen Kauf zu erfüllen, und
demzufolge dem Zeugen W. die von diesem bestätigte Weisung, den
Schlüssel der zur Aufbewahrung der Oefen dienenden Bodenkammer zu
behalten, ertheilt habe, und damit nicht unvereinbar sein, daß die Aus-
händigung des Schlüssels an die Ehefrau des Beklagten, wie vom Zeugen
W. bekundet worden ist, ohne Wissen und unter nachträglicher Mißbilli-
gung des Klägers seiten W.'s erfolgt sei.
Dagegen erscheint das einen solchen Kaussabschluß betreffende Vor-
bringen des Beklagten als Einrede aus dem Rechte zum Besitze der Oefen
nach 8 086 Satz 1 des B.G.B. beachtlich. Denn nach dieser Gesetzesstelle
kann der Besitzer die Herausgabe der Sache an den Eigenthümer ver-
weigern, wenn er diesem gegenüber zum Besitze berechtigt ist, also
wenn er vom Eigenthümer aus Grund eines absoluten Rechts oder
zufolge eines persönlichen zwischen diesem und ihm bestehenden Rechts-
verhältniffes die Ueberlassung des Besitzes an ihn fordern darf, und dem
Beklagten würde gegen den Kläger nach 8 433 Satz 1 des B.G.B. ein An-
spruch aus Uebergabe der Oefen und Verschaffung des Eigenthums daran
zustehen, wenn er die Oefen vom Kläger erkauft hätte. Diese Einrede ist,
wiewohl der Beklagte nicht aus eine ausdrückliche Kaufsvereinbarung der
Parteien hinsichtlich der Oefen sich berufen hat, doch durch seine Behaup-
tung, die den Inhalt des ihm im angefochtenen Urtheil auferlegten Eides
bildet, schlüssig begründet. Denn wenn der Kläger die damit geltend ge-
machte Erklärung gegenüber dem Beklagten bei der dem Kaufsabschluffe
vorausgegangenen Besichtigung des Kaussgrundstücks gethan hätte, so
würde er dem Beklagten begründeten Anlaß zu der Annahme gegeben
haben, daß die Oefen von ihm noch als Zubehörstücke des zu ver-
kaufenden Grundstücks betrachtet und als solche mitverkauft würden, und
er würde deshalb nach 8 242 des B.G.B. die Oefen als durch den Ver-

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer