Full text: Volume (Bd. 12 (1902))

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Kretzschmar, DaZ Eigenthum an Grundstücken.

Zuständig für das einen Antrag erfordernde Verfahren ist, wie bei
der Zusammenlegung von Grundstücken und den Gemeinheitstheilungen,
eine Spezialkommission und die Kreishauptmannschast Dresden als General-
kommission. Zur Erleichterung der Ablösung wurde durch G. vom 17. März
1832 die unter Garantie des Staats stehende Landrentenbank errichtet,
welche gegen Eintragung einer festen Rente die Ablösungssumme für den
Verpflichteten zahlte. Die Rente hat die Natur einer Reallqst, sie ist aber
jederzeit nach-vorangegangener halbjähriger Kündigung mit dem 25 fachen
Betrage ablösbar und wird mit jährlich s/30/0, zuzüglich der ersparten
Zinsen, amortistrt, so daß sie sich in 55 Jahren von selbst tilgt. Auch
sind bestimmte Theilzahlungen zulässig (V. vom 9. März 1837).
Die Dienstbarkeiten, die für ablösbar erklärt sind und
daher auch nicht mehr begründet werden können, sind nach § 101
des G. vom 17. März 1832 folgende:
a) alle Hutungsbefugnisse;
b) das Beholzungsrecht, die Befugnisse zum Streuholen, zum Lese-
holzsammeln, zum Stockroden und zum Harzreißen;
o) das Recht zum Gras-, Schilf- und Rasenholen;
ä) das Recht, den zum Bauen nöthigen Sand und Lehm auf einem
fremden Grundstücke zu graben und zu holen, und
e) das Recht, fremde Steinlager zu benutzen.
Der Ablösung aus einseitigen Antrag entzogen sind nach
8 52 des G. vom 17. März 1832:
a) alle Leistungen, welche die Eigenschaft von Staats-, Gemeinde-
oder Parochiallasten haben, sowie
. b) alle aus den Bergbau und die Gewinnung von Stein- und
Braunkohlen sich beziehenden Zehnten und sonstigen Leistungen,
und nach 8 10 des G. vom 15. Mai 1851
o) alle solche auf Grund und Boden als Reallasten hastenden Geld-
gesälle und die Zinsen aller solcher eiserner Kapitale, welche für
Stiftungen für die Zwecke derselben sundirt sind.
Reallasten der unter b und c bezeichneten Art können also auch noch
jetzt begründet werden, ohne daß sie der Ablösung unterliegen. Andere
Geldgefälle können als Reallasten, nur in der Weise begründet werden,
daß darüber ein schriftlicher Vertrag abgefaßt und. darin festgesetzt wird,
daß und nach welchem Betrage, auch unter welcher Kündigungsfrist die
Ablösung der Reallast durch Kapitalzahlung dem Verpflichteten jederzeit
sreistehen solle. Auch dürfen Geldgefälle, welche bei Veräußerung eines
Grundstücks anstatt des Kaufgeldes oder eines Theiles desselben aus das
Grundstück gelegt werden, die Höhe, von- 25 Pfennigen auf jede Steuer-
einheit desselben nicht übersteigen (G. vom 15. Mai 1851 8 28 Abs. 1).

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