Full text: Volume (Bd. 12 (1902))

484 Zu § 618 des B.G.B. Instandhaltung von Wegen.
Auffassung zugestimmt werden, daß in der Wahl der Arbeitsstätte durch
den Dienstberechtigten eine von diesem dem Arbeiter gegebene dienstliche
Anweisung im Sinne des § 618 bezüglich des nach der Arbeitsstätte ein-
zuschlagenden Weges zu befinden und deshalb der Gang dahin als eine
unter seiner Anordnung vorzunehmende Dienstleistung des Arbeiters
anzusehen sei.
In zweiter Reihe hat das Berufungsgericht den Beklagten um des-
willen für schadenersatzpflichtig erachtet, weil der Weg, auf dem der Kläger
den Unfall erlitten hat, den einzigen Zugang zu dessen Arbeitsstätte bilde,
vom Beklagten selbst gebaut sei und aus ihm gehörigem Grund und Boden
liege, seine Begehung aber nicht gefahrlos gewesen und dies Ursache für
den vom Kläger erlittenen Unfall geworden sei. Hierbei nimmt das Be-
rufungsgericht nicht an, daß der Weg nach der Art, wie er angelegt ist,
auch unter den gewöhnlich obwaltenden Verhältnissen nicht ohne Gefahr
benutzt werden könne, vielmehr geht die Feststellung offenbar nur dahin,
daß, weil der Weg nach der M.'er Straße abfalle, bei Glatteis und ähn-
lichen Verhältnissen die Passanten in besonders hohem Grade der Gefahr,
auszugleiten, ausgesetzt seien. Hieraus wird die Folgerung abgeleitet, daß
der Beklagte den Weg am Abend des 1. März 1900 wegen der damals
eingetretenen Glatteisbildung mit abstumpfendem Material hätte bestreuen
lassen müssen.
Die diesen Ausführungen zu Grunde liegende Auffaffung ist an sich
zu billigen. Wie von dem Reichsgericht schon mehrfach ausgesprochen
worden ist (vergl. die Urth. des III. Senats vom 8. Januar 1901 — Jur.
Wochenschr. 1901 S. 143 Nr. 12 und Gruch ots Beiträge Bd. 45 S. 631 —
und des VI. Senats vom 4. Januar 1902' — Jur. Wochenschr. 1902
S. 149 Nr. 92 —), muß ein Betriebsunternehmer, der aus seinem Grund
und Boden einen Weg anlegt und ihn dem Publikum im allgemeinen
oder doch denjenigen, die mit ihm geschäftlich zu thun haben, zum Ge-
brauche sreigiebt, denselben in angemessener Weise einrichten und in stand
halten. Insbesondere trifft ihn diese Verpflichtung gegenüber denjenigen
Personen, welche infolge ihres dienstlichen Verhältnisses zu ihm den Weg
zu begehen Anlaß haben. Das Maß der Ansprüche, die an die Gangbarkeit
solcher Wege und damit an die Fürsorge des Unternehmers und Grund-
eigenthümers zu stellen sind, kann nur nach den Verhältnissen des einzelnen
Falles beurtheilt werden (vergl. das angezogene Urtheil vom 4. Januar
1902). Immerhin muß aber von ihm gegenüber seinen Arbeitern gefordert
werden, daß ihnen ein Weg offen steht, auf dem sie ohne Gefahr zu der
Arbeitsstätte und von derselben weg gehen können, und in diesem Um-

1 Siehe nachstehend S. 486 ff.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer