Full text: Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche Rechtswissenschaft (Bd. 19 (1859))

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Abegg: Neber Lebensfähigkeit.
Hangs, und das Losreißen von demselben und dem geschichtlichen
Boden unausbleiblich zur Folge haben mußte In der Thal
macht sich hier eine berechtigte Wahrheit geltend: nicht nur wird
— setzt wenigstens — jene Mahnung übereinstimmend von allen
denen ausgesprochen, welche sich über die Behandlung der Straf-
rechtswissenschaft der Gegenwart erklären, auch die mit inbegriffen,
die dabei von den neueren Landesgesetzgebungen oder einer dersel-
ben ausgehen und sich deren Bearbeitung als Aufgabe stellen; son-
dern sie hat auch schon früher sich, sogar gegen das ausdrückliche
Verbot, auf älteres gemeines Recht und auf Meinungen der Rechts-
lehrer Rücksicht zu nehmen, mit einer durch dasselbe nicht beseitigten
Rothwendigkeit in der Praxis — wenn auch nicht ohne Kampf
und Widerspruch -- behauptet, wie denn gerade bei der Anwen-
dung einer neuen Gesetzgebung durch Individuen, welche alö Or-
gane der bis dahin in Kraft gewesenen bei der Rechtssprechung
gewirkt haben — und dieß ist doch überwiegend der Fall 0 — der
Einfluß der gewohnten Anschauungen und des Herkommens, selbst
da nicht ganz abgewiesen zu werden vermag, wo seine Berech-
tigung, mehr als in andern Fällen, zweifelhaft erscheint, oder ge-
radezu unbegründet ist 2 3 4 5J.
Das kann seine Vortheile und Nachtheile haben; es ist zu er-
warten, daß bei einer von gründlichem Studium und wissenschaft-
licher Vorbereitung getragenen rechtlichen Gesinnung und der Ein-
sicht in das, was zufolge der neuen Gesetzgebung als Recht ge-
fordert wird, somit als Pflicht des Richters, sich allmählig zum
Bewußtsein und zur Geltung bringe: und es wird sich hier insbe-
sondere die, unbeschadet der Selbstständigkeit jedes Richters in sei-
ner Amtssphäre, wohl berechtigte Einwirkung der Obergerichte bei
deren Urtheilen in Folge von Berufungen oder von Nichtigkeits-
beschwerden oder solchen Beschwerden äußern, welche jetzt — gegen-
über der frühern Erledigung im Jnftizverwaltungswege, an den
geordneten Instanzengang gewiesen sind 6).
2) S. die in der vorhergehenden Note angef. Schrift S. 131.
3) a. a. O. S. 133, 140 die Aeusserungen von v. Wächter, Heffter,
Hälschner rc.
4) Meine Abhandlung: „Präjudizien des Ober-TribunalS" zu Berlin, im
Archiv des Crim.-RechtS. I. 1851. S. 163.
5) z. B. K. Preuß. Gesetz vom 3. Mai 1852. Art. 11—17.

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