Full text: Volume (Bd. 19 (1859))

DaS Teltgraphenrecht. 277
gierungen ratifizirt und mit dem 1. April 1658 in Vollzug ge-
setzt wurde.
8 2.
Qitellen des deutschen Telegraphenrechts.
Zunächst gehören hieher die im deutsch-österreichischen Vereine
verabredeten Satzungen, insbesondere:
1) revidirter Vereinsvertrag vom 16. November 1857
in 28 Artikeln. Darin sind die Hauptbcstimmungen des Vereins
enthalten, namentlich über den Umfang des Vereins, über Vereins-
korrespondenz, Klassifikation der Depeschen, Beförderungsgebühren
in ihren Hauptsätzen, Vereinsabrechnung, Telegraphenkonferenz.
Der Vertrag gilt für 6 Jahre und wird, wenn nicht 1 Jahr vor
dem Ablauf gekündigt, je für 6 Jahre stillschweigend verlängert.
2) Reglement für die telegraphische Korrespondenz im
deutsch-österreichischen Telegraphenvereine, gleichfalls in 28 Artikeln.
Dieses Reglement, welches als Belage A zu dem Vertrage litho-
graphirt und mit dem Vertrage sofort auch gedruckt wurde, kommt
auf den Vereinslinien zur Anwendung für Korrespondenz im Ver-
einsgebiete, sodann für die Korrespondenz des Vereinsgebiets mit
anderen Staaten, soweit keine besonderen Verträge bestehen, und
für die Korrespondenz dieser Staaten unter einander, soweit sie
die Vereinslinien berühr.
3) Dienstanweisung für die telegraphische Korrespondenz
auf den Linien des deutsch-österreichischen Telegraphenvereins, be-
stehend in 104 §§, welche theils den Inhalt des Vertrags und
des Reglements, soweit diese auf den Telegraphendienst sich be-
ziehen, wiederholen, theils aber auch mehr in’$ Einzelne gehende
Vorschriften für die Beamten und Diener der Vereinsstaaten ent-
halten. Diese Dienstanweisung, gleichfalls in München vereinbart,
ward seitdem besonders gedruckt, 1858.
Das Verhältniß dieser drei Urkunden zu einander wird in
der Zeitschrift des Vereins 1858, Heft 2. S. 26. dahin bezeichnet,
daß der Vertrag wesentlich die Rechtsverhältnisse der Vereins-
verwaltungen zu einander, das Reglement das Rechtsverhäktniß
zwischen den Vereinsverwaltungen und dem korrespondirenden Pub-
likum, die Vereins-Dien st-Anweisung endlich alles das ent-
halte, was den Telegraphenbeamten zu wissen nöthig ist, also so-

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