Full text: Volume (Bd. 19 (1859))

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Warnkönig:
Eine der ersten Reformen des jetzigen Kaisers der Franzosen
war ein über die Lociötäs ä6 credit koueier erlassenes Decret 55).
Auch ließ er die Arbeiten über die Hypothekenreform wieder auf-
nehmen. Die dritte und entscheidende Lesung des Entwurfs vom
4. April 1850 war durch das Ereigniß vom Dezember 1851 für
immer vereitelt worden. Vom Staatsrath wurde 1853 ein neuer
Entwurf ausgearbeitet, dessen Hauptgegenstand die Wiedereinfüh-
rung der Trünscription als Uebertragungsform des Grundeigen-
thums ist. Nach seiner Veröffentlichung wurde er alsbald Gegen-
stand einer kritischen Prüfung von P. Pont in der, Wolowsky's
Zeitschrift fortsetzenden, Revue eritiyue de lögislation et de jurispru-
dence56> Dem Corps tegislatif wurde er vom Staatsrath Suin
mit einem Expos6 des motifs vorgelegt ; den Bericht darüber
erstattete der Rechtsgelehrte de Belleyme; die Discusston fand
vom 13. bis 17. Juni Statt, und hatte einige Tertveränderungen
zur,Folge, namentlich den Strich der Art. 3 und 7; die von der
Commission du eorps lögislatif wenig modificirte neue Redaktion,
wornach das Gesetz aus 12 Artikeln besteht, erhielt die Sanktion
aller Faktoren der gesetzgebenden Gewalt. Publicirt wurde Vas
Gesetz den 23. März 1855; am 24. November und 10. Dezember
1855 erschienen Vollzugsverordnungen hiezu 58). In Kraft trat
es den 1. Januar 1856.
Es konnte nicht ausbleiben, daß ein so wichtiges Gesetz sofort
die Rechtsgelehrten beschäftigte. Noch im Jahr 1855 erschienen

55) Den Inhalt desselben gibt Mittermaier im Archiv XXXV. S. 330
— 337 an. Der nach Frankreich übersiedelte deutsche Rechtsgelehrte,
Julius Levita, begann schon.im Jänner 1852 eine diesem Gegen-
stand gewidmete Zeitschrift. In der krit. Zeitschrift für die Rechtsw. und
Gesetzg. des Auslands vom Jahr 1854 (XXVI. S. 57; deSgl. XXVIII.
S. 285—240) gibt derselbe von dem Fortgang der Bodencreditanstalten
eine genaue Darstellung.
56) S. Februarheft S. 157. Bgl. hierüber Mittermaier im Archiv
XXXVII. S. 471.
57) Der Entwurf ist unterzeichnet von den StaatSräthen Rouher, Suin,
Perfil und-Rouland und gedruckt im Anhang zu TroplougS
Commvutairs p. I —XVII; der CommissionSbericht ebendas, p. XXII —
LIV und daSGesetz p. LVff., sowie im Moniteur vom 19. Jänner 1855.
58) S. Troplong a. a. O. S. CLI—CLII.

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