Full text: Volume (Bd. 19 (1859))

Grund- u. Hypothekenbücher in Frankreich u. Belgien. 23?
der ausgenommen, und zwar zuerst unabhängig von der Regierung
durch die ^ssewbläe nationale; eine von ihr ernannte Commission
berieth einen von Poujeard ausgearbeiteten Entwurf; den 16.
April 1850 trat aber die Regierung unter Zugrundelegung der
Schöpfung Persils ^O) mit einem Projet de loi vom 4. April
hervor, worüber indessen der Staatsrath sich noch nicht ausge-
sprochen hatte; er that dieß erst in einem Rapport vom 9. Juli
1850. Anschütz hat eine kritische Darstellung der in diesem Ge-
setzentwurf enthaltenen Reformen gegeben, auf die wir verwei-
sen M).
Den 25. Juni 1850 kam das Projet zur ersten Lesung und
Berathung vor leeren Bänken. Lebhafter und gründlicher waren
die Debatten bei der zweiten Lesung nach vorausgegangenem Be-
richt des (früheren Ministers) Vatismdnil **), Siebenzehen Sitz-
ungen wurden gehalten, in welchen als bedeutende Redner die
Herrn Rouher, Demante und Wolowsky sich vor Andern
hervorthaten; ihre Resultate sind von A n s ch ü tz in einer zweiten
Abhandlung zusammengestellt53). Wolowsky nahm schon bei der
ersten Lesung Veranlassung, die Errichtung von Vereinen für den
credit foncier dringend zu empfehlen 5«). Die Regierung ließ diese
mit der Reform des Hypothekenwesens engverflochtene Frage un-
tersuchen; ihre Ergebnisse hat der Conseil d’dtat drucken lassen, und
Mittermaier a. a. O. mitgetheilt. Den Stand der Arbeiten
im Jahr 1852 schildert Wolowsky in seiner Revue % I. 1852.
I. Band. S. 62.
50) Den Inhalt von Perfil« Entwurf gibt, ihn beleuchtend, St. Joseph
in der Revue von Fölix pro 1849. S. 47 und 222. Auszüge aus
PersilS Rapport f, bei Mittermaier a. a.O. S. 462. Die Sitzung-.
Protokolle dieser Commission mit Portali« zum Vorstand theilt mit die
Revue äe le'gisl. von 1849. II. S. 82.
51) Zeitschrift für Rechtswissenschaft und Gesetzgebung de- Auslandes. Band
XXIII. S. 374 — 395. Als Redner waren aufgetreten Hennequin
und Wolowsky.
52) Diesen Bericht gibt di« Revue äe tegisl. von 1850. III. S. 94.; vgl.
ferner die Revue von 1850. II, 49 und HI, 244.
53) Angef. Zeitschrift Band XXIV. S. 109 f. S. auch Mittermaier
a. a. O. S. 460 ff. und Revue äe lägisl. für 1851. I, 195.
54) Cr hatte den 8. Mai 1850 im Conseil g&idral de l’agriculture hierüber
eine Rede gehalten; cf. Mittermaier a. a. O. S. 470.

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