Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 6 (1896))

bei der Erbtheilung.

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Die Bildung zweier Theilungsmasscn beim Zusammentreffen von einwer-
fungspflichtigen Abkömmlingen mit anderen Erben kann bei Berechnung der
Pflichttheile der Elfteren leicht zu Schwierigkeiten und Jrrthümern führen.
So darf nicht übersehen werden, daß nach § 2570 in Verbindung mit § 2573
des B.G.B.'s die Abkömmlinge den Pflichtteil nach Abzug des dem Ehegatten
gebührenden Erbschaftstheiles von der Erbschaft mit Einschluß der Einwerfungs-
posten erhallen, daß aber nicht etwa erst von dem an sich den Abkömmlingen zu-
kommenden Erbschaftstheile deren Pflichtthcilsquoten zu berechnen und hierzu die
Einwerfungsposten zu schlagen sind. -
Hat z. B. L, dessen Kinder A und B je 450 Mk. einwerfungspflichtig
vorempfangen haben, seine Ehefrau W zur Universalerbin seines 6000 Mk. be-
tragenden Vermögens eingesetzt, seine Kinder A, B, C aber auf den Pflichttheil
verwiesen, so ist zunächst nach 8 2570 des B.G.B.'s der bei gesetzlicher Erbfolge
der Wittwe gebührende Erbschaftstheil mit 1500 Mk. von der eigentlichen Erb-
schaft abzuziehen, hiernach sind zu den von der Erbschaft übrig bleibenden 4500 Mk.
die beiden Einwerfungsposten zu rechnen und von den hieraus sich ergebenden
5400 Mk. die Pflichttheile der Kinder mit je 600 Mk. zu bilden; nicht aber sind
die Pflichttheile von 4500 Mk. mit je 500 Mk. zu nehmen und hierzu je 300 Mk.
aus der Einwerfungsmasse zu schlagen.
Es gereicht also die Einrechnung der Einwerfungsposten in die Pflichttheile
der Abkömmlinge auch der Wittwe, zu deren Gunsten die Beschränkung der Ab-
kömmlinge stattfand, zum Vortheil.
Besonders schwierig kann sich die Berechnung der Pflichttheile gestalten,
wenn bei ihr Vermögensobjekte, die zur Erbschaft als Ganzem zuzurechnen sind,
mit Einwerfungsposten zusammen treffen.
ES hat z. B. £, der seiner Ehefrau W 400 Mk. geschenkt hat, seinem
Sohn A 1500 Mk. geschenkt, seinem Sohn B 100 Mk. geschenkt««) und 300 Mk.
zur Einwerfung gegeben, seinem Sohn C aber nichts voraus gegeben hat, den
C zum Universalerben seines 6000 Mk. betragenden Vermögens eingesetzt und
die übrigen Erben auf den Pflichttheil verwiesen. Dann wird der Pflichttheil
- 80) Schenkungen sind, außer bei ausdrücklicher Anordnung des Erblassers (8 2357
deS B.G.B.'s) nur dann einzuwerfen, wenn Abkömmlinge, die lediglich Schenkungen vom
Erblasser erhalten haben, mit Abkömmlingen Zusammentreffen, die Gegenstände der in § 2354
des B.G.B.'s angegebenen Art, aber keine Schenkungen erhalten haben, vergl. 8 2356 des
B.G.B.'s, Archiv 85 S. 793, Annalen des O.App.G.'s H. Folge Bd. 2 S. 20 flg. =
Zeitschr. für Rechtspfl. u. Berw. Bd. 40 S. 406 flg., Grützmann II. Bd. S. 323.
Sind außerdem noch weitere Abkömmlinge betheiligt,' vie sowohl Schenkungen, wie
auch unbedingte Einwerfungsgegenstände erhalten haben, so werden auch diese ihre Schen-
kungen mit einzuwerfen haben. Es entspricht dies dem Wortlaut des 8 2356 des B.G.B.'s
und auch dem muthmaßlichen Willen des Erblassers, denn man wird nicht annehmen können,
daß dieser die von ihm seinen Nachkommen gemachten Schenkungen rechtlich verschieden be-
handelt haben will, wenn er dies nicht ausdrücklich anordnet.

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