Full text: Volume (Bd. 6 (1896))

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Zimmer, Zur Lehre von der Elnwerfung nach dem Sächsischen

Das Theilungsergebniß ist kleiner als das Vorempfangene. A ist durch
das Vorempfangene abgefunden u. s. w. wie bei Ha,
HI. A hat 250 M., B 500 Mk., C 1000 Mk. vorempfangen.
2000 Mk.

. 3750 Mk. :5 -- 750 Mk.
Das Theilungsergebniß ist größer als das Vorempfangene von A und B,
kleiner als das von 6, daher das Borempfangene von A und B Einweisungs-
posten, C dagegen durch fein Vorempfangenes abgefunden. Die 250 Mk. des A
und die 500 Mk. des B werden der Theilungsmaffe an 2000 Mk. endgiltig
hinzugezählt. Summe: 2750 M. A, B, D, E erhalten je ein Viertel hiervon
---- 687,50 Mk., nach Kürzung ihrer Einwerfungsposten an ihren Theilen A
437,50 Mk., B 187,50 Mk.
Diese Berechnungsweise dürfte in zweierlei Hinsicht nicht dem Gesetze
entsprechen. Sie steht meines Erachtens im Widerspruche zu § 2361 und zu
8 2362 Satz 1 des B.G.B.'s.
Nach § 2361 ist der Abkömmling von dem Vorempfangenen nur soviel
einzuwerfen verpflichtet, als „der ihm gebührende Erbtheil" beträgt. Wieviel be-
trägt der ihm gebührende Erbtheil? Die sächsische Praxis ermittelt ihn durch
Theilung der aus der Erbtheilungsmaffe und dem Vorempfangenen gebildeten
Summe durch die Zahl der Abkömmlinge (Stämme). Aber soviel, wie daö Er-
gebniß dieser Theilung, „beträgt" (vergl. 8 2361) der einem Abkömmlinge ge-
bührende Erbtheil gar nicht ein für allemal. Soviel würde er nur betragen,
wenn das Vorempfangene nach seiner vollen Höhe einwersungspflichtig wäre. Das
aber ist gerade im Hinblick auf die Beschränkung der Einwerfungspflicht in § 2361
durchaus nicht immer der Fall. Also kann auch nicht der einem Abkömmlinge
(Stamme) gebührende Erbtheil durch Theilung der Summe ermittelt werden, die
die Erbtheilungsmaffe und das Vorempfangene schlechthin zusammen ergeben.
Nach 8 2362 Satz 1 ist weiter alles, was einzuwersen ist, unter die zur
gesetzlichen Erbfolge gelangenden Abkömmlinge nach Berhältniß ihrer Erbtheile zu
theilen. Einzuwerfen haben die Vorempfänger nach 88 2354, 2361 das Vor-
empfangene bis zur Höhe des Erbtheils. Und diese Einwerfungsposten sind nach
§ 2362 Abs. 1 unter allen Umständen unter die zur gesetzlichen Erbfolge ge-
langenden Abkömmlinge, einschließlich also der Vorempfänger, zu theilen.
Dagegen läßt die Berechnungsweise der sächsischen Praxis die Vorempfänger, sobald
sie gleichviel oder mehr vorempfangen haben, als die bewußte Theilung ergiebt,
überhaupt unberücksichtigt.
II.
Wie ist im Einklänge mit dem Gesetze der Höchstbetrag des Einwerfungs-

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