Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 6 (1896))

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Kauf, Mängel, Ersatzwaare.
jedoch, nach der besonderen Vorschrift in § 900 deS B.G.B.'s nur dann, wenn
die Mängel den Sachen bereits bei ihrer Ausscheidung anhafteten. Daß
dies bei den Gurken der Sendung vom 7. Februar 1895 nicht der Fall ge-
wesen ist, ist unbestritten. Die Parteien sind darüber einig, daß die Mängel erst
nachmals während des Transport eingetreten sind.
Eben so wenig vermag sich der Beklagte auf einen Lieferungsverzug
des Klägers zu stützen und daraus sein Rücktrittsrecht gemäß Art. 355 des
H.G.B.'s oder § 865 des B.G.B.'s herzuleiten. Die Parteien sind einverstanden,
daß für die Gurken bei der Bestellung eine bestimmte Lieferungszeit nicht ver-
einbart gewesen ist, insbesondere nicht die Lieferung bis zum 7. oder 18. Februar
1895 ausbedungen war. Die Art und Beschaffenheit der Maare bedingt ebenfalls
nicht eine nur bis zu diesem Zeitpunkte reichende Lieferungsfrist, B.G.B. § 711,
8 865; denn der Verkauf von Gurken war für den Beklagten auch noch geraume
Zeit später, überhaupt jeder Zeit, möglich. Auf die vom Beklagten geltend gemachten
persönlichen Umstände, daß er sie dringend in seinem Geschäfte gebraucht habe, kann
nichts ankommen, da sie nicht zum Vertragsinhalt erhoben und dem Kläger nicht
kundgegeben worden sind. Sache des Beklagten wäre es dann gewesen, sich eine
bestimmte kurze Lieferungszeit auszubedingen. Damit steht fest, daß der Kläger
dadurch, daß die Lieferung vom 7. Februar 1895 mangelhaft war und vom
Beklagten berechtigter Meise nicht als Erfüllung angenommen wurde, noch nicht
in Lieferungsverzug gerieth, selbst wenn er die Mangelhaftigkeit zu vertreten
hatte. Hiernach kommt ein Rücktrittsrecht zu der Zeit, als der Beklagte dies dem
Kläger geltend machte, am 18. Februar 1895, gemäß Art. 355 des H.G.B.'s
überhaupt nicht in Frage, infolge dessen auch nicht, ob der Beklagte zu dieser Zeit
verpflichtet war, dem Kläger eine angemessene Nachlieserungsfrist zu gewähren.
Art. 356 des H.G.B.'S.
B) Bei dieser Sachlage kommt die zw eite Gurkenlieferung des Klägers
vom 7. März 1895 nun nicht als Nachholung der ursprünglich versäumten
Lieferung vom 7. Februar 1895 in Betracht, (da eben ein Verzug nicht Vor-
gelegen hat), sondern lediglich als Erfüllungshandlung des bis dahin noch
unerfüllt gebliebenen ursprünglichen Kaufvertrags. Zur Weigerung, diese Lieferung
als Erfüllung des Kaufs anzunehmen und vom Vertrage abzugehen, wäre der
Beklagte aber wiederum nur berechtigt, wenn der Kläger damit seine Pflicht, in
angemessner Frist zu liefern, versäumt hatte und in Lieferungsverzug gerathen
wäre. Z 865 des B.G.B.'s, Art. 355 des H.G.B.'s. Denn daß diese Lieferung
mangelhaft gewesen sei, ist vom Beklagten nicht behauptet worden und kommt
daher hier weder als Grund der Annahmeverweigerung noch der Auflösung des
Vertrags in Frage. Aus denselben Gründen jedoch, aus denen die mangelhafte
Lieferung vom 7. Februar 1895 noch keinen Verzug begründete, muß nun auch
die am 7. März 1895 erfolgte vertragsmäßige Lieferung der Gurken noch als
rechtzeitige Erfüllung des ursprünglichen Kaufvertrags angesehen werden. Ins-

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