Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 6 (1896))

TantiSme. Fälligkeit. 501
men. Dies kann sehr wohl zu dem Zweck geschehen sein, um den Zahlungster-
min für den Beklagten günstiger, als bei dem vereinbarten Gehalt zu regeln.
Endlich würde nicht ohne weiteres zuzugeben sein, daß allein schon mit dem Weg-
fall des GrundeS, aus dem eine Zahlungszeit festgesetzt worden ist, diese
selbst hinfällig wird.
: Es ist somit davon auszugehen, daß die Klägerin, obwohl sie im Laufe des
Geschäftsjahres ihre Stellung verließ, doch nicht vor dessen Schluß ihren Gewinn-
antheil verlangen konnte.
Sie macht nun zwar geltend, daß dies höchstens für dm Gewinnantheil
auf das Jahr 1895 gelten könne, dann aber wenigstens bei ihrem Ausscheiden
der Gewinnantheil für 1894 zahlbar gewesen sei, da dieser durch die Zahlung aus
dem Jahre 1894, die nur auf den Gewinnantheil der Jahre 1892 und 1893 zu
rechnen sei, nicht gedeckt werde. Selbst wenn die Zahlung in der angegebenen
Weise zu verrechnen wäre, so würde hiermit noch keineswegs seststehen, daß beim
Abgang der Klägerin Gewinnantheil 1894 rückständig war. Der Beklagte konnte
nach seinem Ermessen bestimmen, wieviel er jährlich der Klägerin Gewinnantheil
gewähren wollte. ES stand ihm also auch frei, für ein Jahr nichts zu zahlen.
Hat er nun für das Geschäftsjahr 1894 nach dessen Ablauf keinen Gewinnantheil
gewährt, so hat er nur von seinem ihm dies gestattenden Ermessen Gebrauch ge-
macht. Es mag sein, daß dieses Ermessen nicht willkürlich ausgeübt werden
durfte, sondern die Grenzen der Billigkeit einhalten mußte. Klägerin hat aber
weder behauptet, noch liegt sonst etwas dafür vor, daß das Verfahren des Be-
klagten ungerechtfertigt gewesen wäre. Im Gegentheil deuten einzelne Parteibe-
hauptungen darauf hin, daß er ohne Gewinn gearbeitet und deshalb guten Grund
hatte, Anfang 1895 für daS Jahr 1894 keinen Gewinnantheil zu zahlen.
Hiernach war der der Klägerin zukommende Tantiömerest zur Zeit der Klag-
crhebung überhaupt noch nicht fällig und die am 10. Dezember 1895 erfolgte
Zahlung als rechtzeitig anzusehen.
Klägerin will nun zwar einen früheren Fälligkeitstermin, den 1. Dezember
1895, daraus herleiten, daß von diesem Tage ab der Beklagte die Konfektions-
Branche nicht weiter betrieben habe.
Nach den bereits erörterten Grundsätzen, nach dmen die Fälligkeit des ver-
einbarten GewinnantheilS zu beurtheiken ist, hatte der Beklagte nicht vor Ermitte-
lung des Geschäftsgewinns zu zahlen. Die Einstellung der Konfektions-Branche
könnte doch nun höchstens die Wirkung haben, daß er mit der Aufstellung der
Bilanz schon zu diesem Zeitpunkt, anstatt am Schluß des. Geschäftsjahres begann.
Zur Bilanzziehung ist jedoch eine gewisse Zeit erforderlich und sicher ist, daß dem
Beklagten zur Beendigung dieser Arbeit wenigstens bis zum 10. Dezember 1895,
dem Tag, an dem er gezahlt hat, Frist zu gewähren war. Die Bilanzziehung
ist bekanntlich eine sehr zeitraubende Arbeit und erfordert in größeren Geschäften
Wochen und Monate. Das Geschäft des Beklagten ist aber wenigstens im Aon-

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer