Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 6 (1896))

18.1.11. Anspruch auf eine neben dem Gehalt zugesicherte Tantième, Fälligkeit der letzteren.

Tamiöme, FLlligkelt. 499
Anspruch auf eine neben dem Gehalt zugesicherte Tantieme, Fälligkeit
-er letzteren.
Urtheil des O.L.G.'s Dresden vom 19. März 1896 0. V. 7/96.
Die Klägerin ist durch Vertrag vom 19. Dezember 1891 von der damals
eine Handelsgesellschaft bildenden Firma H. & F. in Pl., deren alleiniger Inhaber
' jetzt der Beklagte ist, auf 5 Jahre vom 1. Januar 1892 ab als Direktrice im
Konfeklionsfach in Dienst genommen werden.
In § 3 deS Vertrags ist bestimmt:
„Frau S. erhält einen jährlichen Gehalt von Mk. 2400, welcher in monat-
lichen Raten am Schluß eines jeden Monats ausgezahlt wird. Ferner erhält
Frau S. eine Tantiöme vom Reingewinn des Geschäfts im Konfektionsfache.
Die Höhe dieser Tamiöme soll innerhalb 5 Jahren viertausend Mark betragen,
doch bleibt die Höhe der jährlichen Rate dem Ermessen der Inhaber der Firma
H. L F. überlassen."
Am 1. Juli 1894 hat 'die Klägerin 1000 Mk. Tantiöme erhalten. Auf
die Zeit bis zum Verlassen des Dienstes kamen ihr noch 1100 Mk. Tantiöme
zu, die nach der am 30. November 1895 erfolgten Klagerhebung am 10. Dezem-
ber 1895 gezahlt worden sind.
^ Vorstehendes ist nicht bestritten.
Klägerin fordert 1100 Mk. Tantiöme sammt 6% Zinsen seit dem 30. No-
vember 1895 abzüglich am 10. Dezember 1895 gezahlter 1100 Mk.
Die in erster Instanz erfolgte Klagabweisung wurde bestätigt:
Die Klägerin soll neben dem Gehalt eine Tantiöme vom Reingewinn des
Geschäfts im Konfektionsfache beziehen, die innerhalb 5 Jahren 4000 Mk. zu be-
tragen hat. Die Parteien bezeichnen/selbst diese Vergütung als Antheil am Rein-
gewinn und es liegt kein Grund vor, sie als etwas anderes anzusehen, als diese
Bezeichnung ergiebt. Reingewinn nnd' Tantiöme sind Geschäftsleuten vollständig
geläufige Begriffe. Beide Parteien gehören dem Kaufmannsstand an und haben
daher ohne Zweifel wohl gewußt, welche Bedeutung diesen Worten beizumessen ist.
Daß der Klägerin eine bestimmte Summe als Tantiöme gewährleistet ist, steht
der Annahme, daß nach der Absicht der Parteien diese Vergütung in einem Theil
deS vom Beklagten im Konfektionsfach erzielten Reingewinns bestehen soll, keines-
wegs entgegen. Die Parteien sind eben davon ausgegangen, daß Beklagter stets
soviel verdienen werde, um die der Klägerin versprochene Summe von dem er-
zielten Reingewinn bestreiten zu können. Blieb nun ein solcher wider Erwarten
aus, so war der Beklagte trotzdem verpflichtet, der Klägerin die Summe zu ge-
währen, die ihrem festgesetzten Antheil am Reingewinn gleichkam. Anstatt vom
Reingewinn mußte er sie eben aus anderen Mitteln beschaffen. Aber dessen un-
geachtet blieb sie doch namentlich für Klägerin der ihr zugesicherte Antheil am
Reingewinn.

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