Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 6 (1896))

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Auszüge aus neueren Entscheidungen des Reichsgerichts.

Lissabon aus verschifft werden sollte, kann allerdings auf die Annahme (Voraus-
setzung) geschloffen werden, daß sie auch in guter gesunder Beschaffenheit in Ham-
burg ankommen werde.. Dagegen kann nicht, wie Kläger behauptet, in dieser Be-
stimmung der Schlußnote eine ausdrückliche Vereinbarung dahin gefunden
werden, daß das Mehl nebst der guten und gesunden Beschaffenheit in Liffabon
noch die weitere Eigenschaft- der Transportfähigkeit haben müsse. Daraus aber,
daß eine von einem Theile oder von beiden- Theilen stillschweigend gemachte Un-
terstellung sich als unzutreffend erwiesen hat, kann eine Ungültigkeit des Vertrags
nicht hergeleitet werden. I 320/95 v. 25. 1. 96. . r
4. Klägerin hatte der Beklagten verkauft: „2000 Tonnen I a weichste Mar-
tineisenblöckchen lieferbar im Januar bis März 1893, möglichst das Haupt- oder
Gesammtquantum im Januar bis Februar 1893". Am26. 3.1893 war Klägerin
noch mit 898640 kx. im Rückstände; Beklagte erklärte ihr an diesem Tage,, sie
trete unter Vorbehalt ihres Schadensersatzanspruches wegen. Lieferungsver-
zuges vom Vertrage zurück, und machte gegenüber der Klage auf Bezahlung der
im März bis zum 26. dieses Monats gelieferten Waare- jenm (für bewiesen zu
erachtenden und die Klagforderung übersteigenden) Schadensersatzanspruch ausrech-
nungsweise geltend. Die Klage wurde abgewiesen. „Nach dem Abschluß mußte
die Klägerin darauf bedacht sein, von den 2000 Tonnen das Haupt» oder Ge-
sammtquantum im Januar—Februar 1893 zu liefern. Allerdings chatte sie
nicht eine absolute Verpflichtung dieses Inhalts übernommen; das
Hauptquantum sollte möglichst innerhalb dieser Zeit geliefert werden. Dies
kann aber nur den Sinn haben, daß- die Klägerin entschuldigt wurde, wenn sich
Schwierigkeiten gegen die prompte Erfüllung dieser Verbindlichkeit-aus Umständen
ergaben, welche sie zur Zeit des Vertragsabschlusses nicht voransge-
sehen hatte. Soweit damals schon solche Umstände Vorlagen, hätte die Klägerin
entweder -eine derartige Verpflichtung überhaupt nicht eingehen dürfen, oder sie
hätte nach Treu und Glauben der Beklagten diese Umstände, die. voraussichtlich
die prompte Jnnehaltung der Lieferungsfrist verhindern oder erschweren würden,
mittheilen müssen. Die Beklagte hätte dann gewußt, daß die Jnnehaltung dieser
Frist nicht von dem Willen der Klägerin allein oder doch nicht-von diesem Willen
in Verbindung mit einer regelmäßigen-und ohne Störung verlaufenden Geschäfts-
entwickelung, wie sie beim Vertragsabschlüsse im Allgemeinen, erwartet werden
durfte, abhing. Darauf also, daß die Klägerin erst nach dem Vertragsabschlüsse
der Beklagten umitgetheilt hat, es sei die Anschaffung neuer Coquillen*) nöthig,
was eine Zeit von 5 bis 6 Wochen in Anspruch nehmen werde, durfte sich die
Klägerin um so weniger zur Entschuldigung ihrer Verzögerung berufen, als die
Klägerin Mach ihrer eigenen Erklärung die den Vertragsbedingungen entsprechenden
Blöckchen auch hätte ankaufen können, um sie der Beklagten zu liefern." I. 332/95
vom 1. 2. 96. . : ■■■ :
*) — Gußformen für die Blöckchen. > - . ? - - ^

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