Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 6 (1896))

104 Frese, Gedanken über die mchtstreitige Rechtspflege.
einzelne Angriffe, die nach Art und Bedeutung bestimmt sind und mit bestimmten
Privatrechtsverhältnissen in Beziehung stehen. Wenn deshalb die mchtstreitige
Rechtspflege einem zukünftigen Angriffe auf die bestehende Privatrechtsordnung
in Beziehung auf ein bestimmtes Privatrechtsverhällniß Vorbeugen soll durch
Sicherung des der Privatrechtsordnung entsprechenden Zustandes, so muß sie sich
in erster Linie den Angriff, gegen den sie sich richten will, und das Privat-
rcchtsverhältniß, mit dem er in Beziehung steht, klar vergegenwärtigen und alle
rechtlich und thatsächlich bedeutsamen Umstände prüfen. Dann erst vermag sie
das Mittel zu finden, das im gegebenen Falle zur wirksamen Sicherung am
besten geeignet ist. Nach der Art des gefundenen Sicherungsmittels bestimmt sich
dann aber auch das weitere Verfahren bei Anwendung des Sicherungsmittels,
bei Vollziehung der gebotenen Sicherungsmaßregel.
Die Aufgabe der nichtstreitigen Rechtspflege gleicht also nicht sowohl der-
jenigen> welche im Verfahren bis zum Urtheile und im Urtheile, als vielmehr der
jenigen, welche im Zwangsvollstreckungsverfahren von der streitigen Privatrechts-
pflege zu lösen ist. Sie läßt sich nicht in allen regelmäßigen Fällen in gleicher
Weise erledigen, sondern sie erfordert eine eingehende Berücksichtigung der jedes-
maligen Beschaffenheit des Angriffs und des Privatrechtsverhaltnisses, mit dem
der zu verhindernde Angriff in Beziehung steht, und sie findet in verschiedenen
Fällen verschiedene Lösung in Sicherungshandlungen, die je nach Lage des ge-
gebenen Falles verschiedenartige Gestaltung und verschiedenartige Bedeutung an
sich tragen.
3. RechtSerhebliche und beweiserhebliche Handlungen der nicht-
streitigen Rechtspflege.
Durch jeden Angriff wird der Bestand der Privatrechtsordnung in Be-
ziehung auf ein bestimmtes Privatrechtsverhällniß verneint, durch viele Angriffe
aber wird er nicht blos verneint, sondern zugleich auch verletzt. Demgemäß kann
die nichtstrcitige Rechtspflege bei Vornahme von Sicherungshandlungen einmal
solche Angriffe ins Auge fassen, welche eine Verletzung des Bestandes der
Privatrechtsordnung in Beziehung auf ein bestimmtes Privatrechtsverhältniß be-
wirken, sie kann aber ihr Augenmerk auch aus solche Angriffe richten, welche zu-
nächst nur eine Verneinung enthalten.
Soweit die. Privatrechtsordnung angegriffen werden kann durch Verletzung
ihres Bestandes in Beziehung auf ein bestimmtes Privatrechtsverhältniß, können
Handlungen der nichtstreitigen Rechtspflege dem Angriffe dadurch Vorbeugen, daß
sie die Verletzung unmöglich machen oder doch erschweren, indem sie das be-
treffende Privatrechtsverhältniß der Möglichkeit einer Verletzung bis zu einem ge-
wissen Grade entrücken, es materiell mehr oder weniger unverletzbar machen.
Aber es bedarf dazu besonderer gesetzlicher Vorschriften, die im Hinblick auf be-
stimmte Privatrechtsverhältnisse gewissen Handlungen der nichtstreitigen Rechts-

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