Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 6 (1896))

Aß Herold, Veräußerungen des Erblassers unter Lebenden je.
zuwerfen gehabt hätte, vorempfangen, hat letztwillig dem A ohne Erwähnung der
Einwerfungspflicht 1000 Mk. als Vermächtniß ausgesetzt, seinen Söhnen B und
C aber im Uebrigen — also mit 5000 Mk. — den 6000 Mk. betragenden
Nachlaß überwiesen. A stirbt vor X mit Hinterlassung seines Sohnes D, der
dann vom Nachlaß des X, gestützt aus § 2601 des B.G.B.'s, den vollen gesetz-
lichen Erbtheil verlangt. Nun kann D nicht sagen, A hätte, „wenn er zur Erb-
folge gelangt wäre", überhaupt nicht einwerfen müssen, da er seinen Pflichttheil
durch das Vermächtniß von 1000 Mk. voll erhalten haben würde. Es können
aber auch andererseits B und C nicht sagen, cs könne D, der nach gesetzlicher
Folge erbe, Nichts aus dem Nachlaß verlangen, da A an seiner Stelle die vollen
3000 Mk. einzuwerfcn haben würde und D sich auf das dem A zugewiesene
Vermächtniß nach § 2423 des B.G.B.'s nicht berufen könne. Man. wird viel-
mehr dieses Vermächtniß als theilweisen Verzicht auf die Einwerfung zu beachten
und dem D 1000 Mk. aus dem Nachlaß zuzubilligcu haben. Mehr kann D
nicht erhalten, weil A, wenn er an seiner, des D, Stelle Erbe geworden wäre,
zwar den vollen gesetzlichen Erblheil mit 3000 Mk. aus der Erbschaft einschließlich
der Einwerfungspost hätte verlangen dürfen, aber durch das Borempfangene
wegen des die 1000 Mk. überschießenden Betrags befriedigt sein würde.
Ob beim Vorhandensein mehrerer Abkömmlinge die Ausnahmebestimmung
des § 2359 des B.G.B.'s oder die allgemeine, von ihr durchbrochene Regel in
Anwendung zu kommen habe, kann dann zweifelhaft sein, wenn der Erblasser dem
weggefallenen Abkömmling bei der Zuwendung nicht die Einwerfung — § 2357
des B.G.B.'s —, sondern die Einrechnung in den Erbtheil zur Pflicht gemacht
hat. Man wird anzlinehmen haben, daß auch in diesem Falle die in § 2359
des B.G.B.'s angcordncte Vertretung der näheren Abkömmlinge durch die ent-
fernteren einzutreten hat, soweit die Einrechnung gleich der Einwerfung den
anderen Abkömmlingen zum Vortheil getvesen wäre. Dies soll folgendes Beispiel
klar legen:
X, der seinem Sohne A 2400 Mk. mit der Verpflichtung -geschenkt hat, .sic
sich in seinen künftigen Pflichttheil einrechncn zu lassen, hat seine Ehefrau W zur
Universalerbin seines 6000 Mk. betragenden Vermögens eingesetzt und seine Söhne
A, B und C auf den Pflichttheil beschränkt. Hiernach stirbt A vor X mit Hinter-
lassung seines Sohnes D, der ihn nicht beerbt. Die Pflichttheile der Abkömm-
linge werden dann von 6300 Mk. berechnet, zu welcher Summe man dadurch
gelangt, daß man von der Erbschaft einschließlich der verschenkten 2400 Mk., also
von 8400 Mk. nach § 2570 des B.G.B.'s den gesetzlichen Erbtheil der W mit
2100 Mk. abzieht. Es erhalten also B und C je 700 Mk., D nach § 2601
des B G.B.'s 2100 Mk. als Pflichttheil. Da nun aber in den 6300 Mk., die
den Abkömmlingen bei gesetzlicher Erbfolge zugefallen wären, 1800 Mk. von den
von A vorempfängenen 2400 Mk. enthalten sind, und diese den Abkömmlingen
gleich einer Einwerfungspost zu Gute gekommen wären, hat sich D nach 8 2359

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