Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

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/Alphabetisches Sachregister.

2 — Vertragszweck und Vertragsinhalt. 47.
3 — Heilung der Ungiltigkeit durch Realisi-
rung? 47.
4 — D. in der Form des Kommissionsver-
trags. 238».
E.
- Ehegatten s. a. Anfechtbarkeit 4. Bürgschaft 2.
Versicherung 7 b.
1 Receptitienvertrag während der Ehe.
Schenkung seiten des Ehemannes? 561.
2 —. Klage des Ehemannes auf die Mitgift
während des Getrenntlebens der E. bei
angeblicher Gefährdung der Rückgabe. 631.
3 — Veräußerung der in § 1671 B.G.B.s
gedachten Sachen durch die Frau. Rückfor-
derungsklage des Mannes. 104.
Ehescheidung wegen böslicher Verlassung (Abh.
v. Di. Lötzsch). 447.
Ei) s. Berichtigung des Urtheils 2, Offen-
barungseid.
1 — Verwerthbarkeit des in einem anderen
Verfahren geleisteten Parteieides. 634l.
2 — Eideszuschiebung.
a. über den Tod einer Partei. 94.
b. über die generelle Richtigkeit einer
Rechnung. 634».
c. über das „Erachten" der Gegenpartei.
634-.
ä. an den Verwalter im Nachlaßkonkurs.
728.
3 — Richterlicher E. über den Umfang der.
Klaglieferungen als Ueberzeugungseid. 60*.
Eidliche Vernehmung der Parteien oder parteicid.
(Abh. v. Petersen). 129.
Eigenthum s. Besitz.
Einstweilige Verfügung s. Rechtsweg.
1 — Veräußerungsverbot zur Sicherung der
Herausgabe einer species. Ist das Bevor-
stehen eines concreten Veräußerungsfalls
glaubhaft zu machen? 367.
-2 — E. V. auf vorläufige Zurückhaltung der
zugesprochenen Hastpflichtrente nach Wieder-
eintritt der Erwerbsfähigkeit. 730.
,3 — Wiederholter Antrag auf Erlaß einer
' e. V. 290.
4 — Nachträgliche Erhöhung der der Ehefrau
durch einstw. V. im Wege rechtskräftigen
Urtheils zugesprochenen Alimente wegen
veränderter Verhältnisse. 755*.
Einwendungen nach § 686 C.p.O. „Prozeßge-
richt" die mit der Vorklage befaßt gewesene
Kammer. 734.
Eis s. Fischereirecht.
Eisenbahnen s. Frachtgeschäft. Schadensersatz.
3. Rechtsweg. 1.
Elsaß-Lothringen s. Urheberrecht. 3.
Elster-Saalecanal -s. Fischereirecht. Rechtsver-
hältnisse an ihm. 546.
Enteignung s. auch Rechtsweg. 1.
1 — Verhältniß zum Nachbarrecht. 291. i

2 — G. u. Entschädigung (Abh. v. vr. Schel-
cher). 72.
3 — „Andrer Betheiligter« im S. § 3 des
Kgl. Sächs. Expropriationsgesetzes. . 292.
Entwurf des L.G.L.'s für das Deutsche Leich.
(Mittheilungen von 1)r. Grützmann.) 321.
577.
Erbanwartschaft. Keine Verpflichtung des An-
wärters zu Schuldenabtragung aus eigenen
Mitteln. 102.
Erblaudisch-ritterschaftlicher Lreditverein s. Erb-
anwartschaft. Zinsen.
Erfüllungsort f. Unterhaltspflicht.
Erfüllnngszeit s. Bedingung, Kauf 3, Urtheil 1.
Ersitzung von Sachen, die die Ehefrau ohne
Zustimmung des Mannes verschenkt hat.
106.
Erweisliche Schäden. 353.
Erpropriation s. Enteignung.
F.
Faustpfand. Das gerichtliche Verfahren nach
Art. 310 H.G.B.'s als Theil der freiwilligen
Gerichtsbarkeit. Kostenansatz. 124'
Feststellungsklage
1 — Feststellungsinteresse, insbesondere bei
Ausschließung aus einem Vereine. 196.
602.
2 — Verhältniß znr Leistungsklage. 361.
Firma s. Markenschutz 4.
Fischereirecht. Landesherrlich verliehenes F.
Fortdauer auch an den jetzt in Privateigen-
1hum stehenden Gewässern. Theilweise Zu-
schüttung und Verbreiterung des Flußbettes.
Begrenzung gegenüber der Benutzung der
übrigen Interessenten, insbesondere der Eis-
gewinnung. F. im Elster-Saalecanal und
Rödel. 542.
Flüsse. Saale, Unstrut, Elster, Pleiße mit
Rödel ehedem öffentliche Flüsse. 544.
Frachtgeschäft. Haftung der Eisenbahnen für
die ihnen zum Transport übergebenen Mö-
belwagen. 755».
Frist s. Wiedereinsetzung.
G.
Gastwirth, Die Haftpflicht des G. (Abh. v.
Sturm.) 762.
Gebrauchsmuster.
1 — Offenkundige Benutzung. Feilbieten des
Mustergegenstandes. 637*.
2 — Falsches Modell. 679.
3 — Gewährleistungspflicht bei Uebertrag-
ungs- und Licenzverträgen. 127*.
Gebühren des Rechtsanwalts s. auch Kosten
und Kostenerstattung. -
1 — Prozeßgebühr des nach Schluß der
mündlichen Verhandlung vor der Urtheils-
verkündigung gestellten Prozeßbevollmäch-
tigten. 376.

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