Full text: Volume (Bd. 4 (1894))

688 Mangelhafte Begründung des Urtherls.
klärt werden, daß damit dem Beklagten die Erfüllung des Vertrags nicht unmöglich
gemacht worden sei, da auch noch anderweit in der Gegend von G. Aepfel, wenn
auch zu hohen Preisen, käuflich gewesen seien. Der Beklagte hat aber noch weiter
unter Beweiserbieten behauptet, daß er beim Abschluß des Kaufvertrags dem
Christoph R. erklärt habe, er werde die Aepsel in der Kupferhammerallee in G.
von dem Pächter derseben kaufen, daß R. erst, nachdem er beim Beklagten gewesen,
nach der Kupferhammerallee gefahren sei und die Aepsel angekauft habe. Diese
Behauptung war bereits in erster Instanz aufgestellt und beigefügt worden, daß
Beklagter den R. ersucht habe, mit ihm nach der Kupferhammerallee zu gehen, wo
er, der Beklagte die Aepfel gleich kaufen wolle, daß aber R. vorgegeben habe, daß
er am gleichen Tage nach L. müsse. Auf. dieses Vorbringen wird nicht nur
die Einrede gestützt, daß der Beklagte die Erfüllung des Vertrages unmöglich ge-
macht, sondern auch daß er sich einer Arglist schuldig gemacht habe und daß aus
diesem Grunde die Klage abzuweisen sei. Diese Einrede muß auch für begründet
erachtet werden. Wenn es nämlich, — worüber Beweis erboten — wahr ist, daß
der Beklagte dem R. beim Vertragsabschlüsse milgelheilt hat, er werde die Aepfel
beim Pächter der Kupferhammerallee kaufen, so verstößt das bereits als bewiesen
festgestellte Verfahren des R. vollständig gegen Treu und Glauben. Derselbe hat
darnach gerade denjenigen Aepfelvorrath weggekauft, dessen Erwerbung der Beklagte
behufs Erfüllung des Vertrages in Aussicht genommen hatte, und hat dem Be-
klagten in zweifacher Beziehung die Vertragserfüllung erschwert, einmal, indem er
ihn nöthigte, die Aepfel, welche er in der Nähe haben konnte, an entfernteren
Orten zu kaufen, sodann, weil er durch seine Nachfrage und Käufe eine Steigerung
des Preises bewirkte. Hierbei ist es unerheblich, daß, wie das Berufungsgericht
ausführt, ein Genuskauf.vorliege, daß nämlich nicht gerade die Aepfel in der
Kupferhammerallee Gegenstand des Kaufvertrages waren, denn, um das Verhalten
des R. als arglistiges zu kennzeichnen, genügt, daß derselbe die ihm bekannte Ab-
sicht des Beklagten, die Aepfel daselbst zu erwerben, vereitelt hat. Unerheblich ist
auch der weitere Grund, aus welchem die Erhebung des Beweises abgelehnt ist,
nämlich, daß der Beklagte gar nicht habe wissen können, ob zur Zeit seiner unter
Beweis gestellten Erklärung die Aepfel in der Kupferhammerallee wirklich noch ver-
käuflich waren. Daß dies der Fall gewesen, ergiebt sich daraus, daß R. sie später
aufgekauft hat und daß der Beklagte auf die Erwerbung dieser Aepfel rechnete,
geht aus der festgestellten Thatsache hervor, daß derselbe kurze Zeit nach dem An-
käufe durch R. einen Boten behufs Kaufes der Aepfel an den Pächter geschickt hat.
Die thatsächlich ausreichend begründet Vorgeschichte Einrede der Arglist ist nun vom
Berufungsgerichte gänzlich übersehen und der in dieser Beziehung noch weiter er-
botene Beweis mit unrichtiger Begründung abgelehnt worden. Schon dieser Mangel
führt zur Aufhebung des Uriheils.
Es kommt aber noch weiter in Betracht, daß, wie schon in erster Instanz
hervorgehoben worden ist, der Glaubwürdigkeit des R., der schon vorbestraft ist,
als Prokurist seines Sohnes auftritt, erhebliche Bedenken entgegenstehen und daß
auch in zweiter Instanz der Beklagte die Unglaubwürdigkeil des R. geltend gemacht
hat. Diese erheblichen Bedenken sind im Berufungsurtheile gar nicht berücksichtigt,
vielmehr ist ohne jede Begründung den Aussagen des Zeugen Glauben geschenkt
worden. Dieser Mangel an Begründung kommt zwar bezüglich der Frage nicht
in Betracht, ob St. als Ablieferungsort vereinbart sei, denn es wird festgestellt,
daß der Beklagte unbestritten gewußt habe, daß die Aepfel nach St. verladen
werden sollen, dagegen wird die Einrede des Verzichtes auf die Lieferung der

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