Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

Zur Auslegung von B.G.B. 8 1221 Satz 1.

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Ob die Klägerin dies, bevor sie an eine Wohnung in dem Hause an der
A.—straße vermiethet hat, gewußt habe, braucht nicht erörtert zu werden; soviel
ist gewiß, daß sie davon, wmn sie über den Ruf V.'s und seiner Familie Erkun-
digungen eingezogen hätte, Kmntniß erlangt haben würde; eine einfache Nachfrage
bei der Polizei würde ihr diese verschafft haben. Zu solcher Erkundigung aber war
sie nach dem mit dem Beklagten getroffenen Abkommen, ehe sie an ihr stemde
Personen Räume ihres Hauses vermiethete, verpflichtet, und es fällt ihr, wenn sie
das unterlassen hat, Verschuldung zur Last. ^
Durch die Aufnahme der V.'schen Eheleute in das Haus ist aber der Be-
klagte wesentlich in der Benutzung seiner Wohnung gestört und geschädigt worden.
Wie nach dm vorstehenden Feststellungen naturgemäß ist, hat die verehel. V.
in den Kreisen, die sich für solche Angelegenheiten interessiren, allgemein in dem
Rufe einer Kupplerin gestanden und es ist in diesen Kreisen die Annahme ver-
breitet gewesen, daß sie ihr entehrendes Gewerbe auch in ihrer neuen Wohnung
fortsetze. In Folge deffen ist das bezeichnest Haus in schlechten Ruf gekommen.
Wie von dem unverdächtigen Zeugen.1. eidlich bestätigt worden ist, hat allgemein
die Meinung bestanden und in Gesprächen in Schankwirthschaften und Gasthöfen
oftmals Ausdruck gefunden, daß bei V.'s und zwar auch in ihrer Wohnung an
der A.—straße ein „Absteigequartier" gehaltm werde, daß es dort gehe „wie auf
einem Taubmschlag", und der Zeuge hat deshalb Anlaß genommen, dem Beklagten
seine Verwundenmg auszusprechen, daß er in einem solchen Hause wohne. Nach
der Aussage des Zeugm S. sind auch, nachdem B. und seine Ehestau eingezogen
gewesen, öfter fremde Männer und Frauenzimmer in das Haus gekommen, augen-
scheinlich um das von ihnen dort vorausgesetzte „Absteigequartier" zu benutzen;
dasselbe ist aus dm beeideten Aussagm anderer Zeugen zu entnehmen rc.
Durch diese, sich gegmseitig unterstützmden Aussagen ist außer Zweifel ge-
stellt, daß das Haus der Klägerin, kurz nachdem es der Beklagte bezogm gehabt
hat, durch dm Einzug des V.'schen Ehepaars in den Ruf gekommen ist, daß dort
Gewerbsunzucht getrieben werde.
Es bedarf keiner Ausfürung, daß für jedm auf seine Ehre haltmden Menschen
es höchst peinlich und unleidlich sein muß, ein derartiges Haus zu bewohnen; für
dm Beklagten kam noch die Rücksicht auf seine erwachsene Tochter dazu, er mußte
befürchten, daß sie unsittlichen, unanständigm Anträgen von Männern ausgesetzt
sein werde, die das Haus in der Meinung, dort Dirnen zu treffen, auffuchm wür-.
den; nach Besindm konnte auch ihr eigener Ruf in Gefahr kommm. Derartige
Unzuträglichkeiten hinzunehmen, konnte dem Beklagtm nicht angesonnen werden, zu-
mal da er durch ein besonderes Abkommm die Klägern, verpflichtet hatte, nur an-
ständige Personen von untadelhaftem Rufe in das Haus aufzunehmen. Da diese
ihrerseits den getroffmen Vereinbarungm zuwider gehandelt, dm Vertrag also nicht
erfüllt hatte, war auch er an dmselben nicht weiter gebunden. Sein Recht, von
dem Vertrage abzugehm, ergiebt sich bei der festgestellten Sachlage aus der Be-
stimmung im ersten Satze von § 1221 des B.G.B.'s, insofern das von ihm be-
wohnte Haus eine vertragsmäßig ausdrücklich festgesetzte Eigmschaft, nur anstän-
digen Personen als Wohnung zu dimen und deshalb eines guten Rufs sich zu er-
steum, nicht besaß.
Die in der angezogenm Gesetzesstelle geordnete Beschränkung, wonach das
einseitige Rücktrittsrecht des Miethers erst eintretm soll, wenn der Vermieter dm
zu Tage getretmen Mängeln nicht ohne Verzögerung abhilft, kann im vorliegenden
Falle nicht Platz greifen. Der Ruf eines Hauses, Sitz gewerbsmäßiger Unzucht

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