Full text: Volume (Bd. 4 (1894))

614 Zur Auslegung von B.G.B. 8 1221 Satz 1.
legenheiten sich interessirenden Kreisen allgemein als Kupplerin bekannt gewesen, sie
sei auch, ehe sie in das Haus an der A.—straße gezogen sei, wegen Kuppelei mit
Gefängniß bestraft worden. Sie habe in diesem Hause ihr Gewerbe fortgesetzt;
dadurch sei das Haus bald in Verruf gekommen, übrigens aber habe dazu schon
der Umstand genügt, daß die Familie V. dort Wohnung genommen habe, da Jeder,
der das Treiben der verehel. V. in ihren früheren Wohnungen gekannt habe, ohne
Weiteres davon ausgegangen sei, daß sie es fortsetzen werde, also schon hierdurch
das Grundstück in den Ruf, daß sich ein Bordell da befinde, gekommen sei. Der
Klägerin sei der Ruf der verehel. V. schon bekannt gewesen, ehe sie die Wohnung
an deren Ehemann vermiethet gehabt habe, sie habe auch von dem Treiben der-
selben im Hause an der A.—straße Kenntniß gehabt und es geduldet.
Das Rücktrittsrecht des Beklagten wurde in beiden Instanzen als berechtigt
'anerkannt. Das Berufungsgericht sah als erwiesen an, daß zwischen den Parteien
bei Abschluß des Miethvertrags das vom Beklagten behauptete Nebenabkommen
getroffen worden sei. Im Uebrigen ergiebt, sich der Sachstand aus den nachstehend
mitgetheilten zweitinstanzlichen Entscheidungsgründen:
Durch das als erwiesen anzusehende Abkommen der Parteien ist der Klä-
gerin die Verpflichtung erwachsen, bei dem Abschluß der weiteren Mietverträge, die
sie über die sonstigen Räume ihres Hauses schloß, besondere Vorsicht zu üben und
von der Mitbewohnung insbesondere Personen auszuschließen, die durch ihre Ver-
gangenheit das Haus in üblen Ruf bringen und dadurch dem Beklagten die fernere
Bewohnung unleidlich machen konnten. Dieser Verpflichtung hat die Klägerin zu-
wider gehandelt und zwar schuldhafter Weise.
Die Ehefrau des rc. V. dem sie eine Wohnung im Erdgeschoß ihres Hauses
vermiethet und der diese mit seiner Ehefrau auch bezogen hat, war eine übel be-
beleumundete Person. Sie selbst hat zwar bei ihrer Vernehmung als Zeugin an-
gegeben, sie habe nur einmal ein Zimmer gegen Entgelt zur Pflegung außer-
ehelichen Geschlechtsumganges hergegeben, diese Behauptung ist aber offenbar un-
wahr. In der wider sie im Jahre 1889 geführten Untersuchung, die mit ihrer
Verurtheilung zu einer Woche Gefängniß wegen Kuppelei geendet hat, ist auf
Grund ihrer eigenen Zugeständnisse festgestellt worden, daß sie, „vom Jahre 1887
an bis in das Jahr 1889 hinein wiederholt Frauenspersonen, die ihr als anrüchig
und bez. als dem Prostitutionsregulativ unterstellt bekannt gewesen, gestattet habe,
in ihrer Wohnung mit Mannspersonen gewerbsmäßig Unzucht zu treiben," und
daß sie öfter den Dirnen die Männer selbst erst zugefüht habe. Für die Über-
lassung ihrer Wohnung zu diesen Zwecken hat sie, nach ihren weiteren Geständnissen
in der Untersuchung, jedesmal sog. Stubengeld gefordert und erhalten. Im Ein-
klänge hiermit hat der Polizeibeamte P. glaubhaft -berichtet, daß die verehel. V. in
mehreren der Wohnungen, die sie vor dem Einzuge in das Haus der Klägerin in
Häusern an der T.'er.—, der 3).— und der G.—straße innegehabt, der Unzucht durch
Haltung eines sogenannten Absteigequartiers Vorschub geleistet habe und daß in
ihrer Wohnung an der zuletzt erwähnten Straße der Gewerbsunzucht ergebene
Dirnen, die mit Männern dort angetroffen worden, verhaftet worden seien. Aus
ihren eigenen Angaben in der erwähnten Untersuchung ergiebt sich, daß sie Kuppelei
auch in einer Wohnung an der S.—straße in Leipzig betrieben hat. Hiernach kann,
ohne daß es der Berücksichtigung der weiter hierfür sprechenden Beweisergebnisse
bedürfte, kein Zweifel darüber bestehen, daß die verehel. V. dauernd die
Kuppelei als Gewerbe betrieben hat und deshalb eine Person, die in durchaus
schlechtem Rufe gestanden hat, gewesen ist.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer