Full text: Volume (Bd. 4 (1894))

578 Grützrnann, die zweite Lesung des Entw. e. dtsch. V.G.B.'s.
der Werth der Pflanze entstamme zum größten Theile dem Grundstück. — Den
8 786 hat die Kommission gestrichen. Soweit er sich auf Erdkörper beziehe, die
das Wasser losgerissen habe, greife er in das Wasserrecht ein und könnte also
(Z 39 des Einf.-Ges.) nur aushülfsweise gelten; auch werde die Anlandung anders
geregelt werden müssen. Für den Erdrutsch aber sei eine Sondervorschrift ent-
behrlich, wie denn auch bisher nirgends eine solche gelte. Die Zurückholung sei
zu schwer ausführbar und werde daher nicht leicht unternommen werden; sollte es
ausnahmsweise einmal geschehen, so werde der Berechtigte ohnehin schnell handeln,
so daß es einer Ausschlußfrist nicht bedürfe.
8 787 des Entw. bestimmt was als einheitliches Grundstück, d. h. als be-
sonderer Gegenstand von Rechten anzusehen ist; und zwar schließt er sich dem säch-
sischen System an: Zunächst soll derjenige Theil des Grund und Bodens als ein-
heitliches Grundstück gelten, der im Flurbuch eine Nummer erhalten hat; es sollen
aber ferner mehrere Grundstücke dieser Art dadurch zu einem einheitlichen Grund-
stück verbunden werden können, daß sie im Grundbuche als solches vereinigt werden.
Der erste dieser beiden Sätze ist gestrichen worden, da er aus der Grundbuch-O.
hervorgeht. Den zweiten Satz hat die Kommission umgestaltet. Sie unterscheidet
zwei Arten der Vereinigung mehrerer Grundstücke: Es sollen erstens mehrere Grund-
stücke in der Weise als ein Grundstück eingetragen werden können, daß die vorher
an jedem von ihnen entstandenen Rechte unverändert fortbestehen, insbesondere also
bei der Zwangsversteigerung für jedes Grundstück eine besondere Erstehungsgelder-
masse zu bilden ist; und es kann ferner ein Grundstück zum Bestandtheil des andern
gemacht werden, indem es diesem im Grundbuche zugeschrieben wird (8 808 II. L.).
Bei dieser Zuschreibung, also nur im zweiten Falle, erstrecken sich die Hypotheken,
die am Hauptgrundstück bestehen, ohne weiteres auf den Bestandtheil (8 1039 II. L.).
Für andre Rechte als Hypotheken ist, soviel ich sehe, etwas derartiges nicht be-
schlossen worden; und selbstverständlich ist es nicht, da das zugeschriebene Grundstück
nicht wesentlicher Bestandtheil wird (Protokolle S. 3307, Motive S. 56 Abs. 3
S. 57 flg.). Der Unterschied zwischen den beiden Arten der Vereinigung dürfte
also nur hinsichtlich der Hypotheken (und Reallasten) erheblich werden.
Der Entw. macht zu 8 787 drei Anmerkungen. Davon sind die zweite und
dritte, als durch Art. 70 und Art. 76 des Entw. eines Einf.-Ges. erledigt ge-
strichen worden. Die erste Anmerkung dagegen soll beibehalten werden; denn sie
beziehe sich nicht auf den Inhalt des Einf.-Ges., das die Kommission selbst mit
zu berathen habe, sondern auf die Grundbuch-O., die der Kommission entzogen sei,
und enthalte doch andrerseits eine wesentliche Voraussetzung des B.G.B.'s. Es soll
also insbesondere dabei bleiben, daß der Grundeigentümer einen Bestandtheil des
Grundstücks nicht besonders belasten kann. Die Folgerung aber, daß verschieden
belastete Grundstücke nicht vereinigt werden dürften, soll ebenso wenig gezogen wer-
den, wie im Entw.
Aus den Vorschriften über die Zubehörungen hat die Redaktionskommission
den 8 790 als 8 265 a in das zweite Buch versetzt. — Im 8 791 Ziff. 2 soll
statt „erforderliche Dünger" gesagt werden: vorhandene, auf dem Gute gewonnene
Dünger.
Im Anschlüsse hieran ist zu erwähnen, wie sich die Kommission zu den in
der Kritik geäußerten Wünschen nach Erweiterung des Sachbegriffs gestellt hat.
Diese Wünsche sind zum Theil sehr weit gegangen. Man hat z. B. behauptet,
es dürfe nicht auf die physikalische, sondern nur auf die wirtschaftliche Einheit der
Sachen ankommen, und hat verlangt, daß die Einheit der Sache auf den Begriff

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