Full text: Volume (Bd. 4 (1894))

540 Frese, Die Verpflichtung des Vormunds zu jährlicher Rechnungslegung.
bürgerliche Früchte tragen oder deren Meßbrauch dem Bevormundeten entzogen ist,
so erledigt sich damit in Ermangelung einer besonderen gesetzlichen Vorschrift auch
die Verpflichtung zur Erstattung jährlicher Vermögensanzeigen, und es ist des-
halb Spalte 6 des Vormundschaftsbuchs B gemäß Nr. 8 der Verordnung zu
schließen. In allen diesen Ausnahmefällen ist die Beantwortung der Frage, ob
der Vormund Rechnung zu legen habe, lediglich abhängig von der Beantwortung
der Frage, ob bei seiner Vermögensverwaltung Einnahmen oder Ausgaben wirklich
vorgekommen oder nach Lage der Sache überhaupt zu erwarten sind. Bei der
Beantwortung dieser Frage aber sind nicht blos diejenigen Werthe als Einnahmen
oder Ausgaben in Betracht zu ziehen, welche unmittelbar durch die Hand des
Vormundes gehen und so von diesem eigenhändig vereinnahmt oder verausgabt
werden. Im 8 66 der G.O. wird insbesondere solcher Einnahmen und Aus-
gaben gedacht, welche bei dem Vormundschaftsgerichte Vorkommen, und es wird
deren Berücksichtgung bei der Rechnungslegung ausdrücklich vorgeschrieben. Diese
Vorschrift enthält aber keine besondere Ausnahmebestimmung, sondern sie ist ka-
suistischer Natur und folgt aus den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. De»n
das Gesetz geht davon aus, daß nur der Vormund, niemals aber das Vormund-
schastsgericht Vermögensverwaltung hat. Nimmt deshalb das Vormundschafts-
gericht rücksichtlich des Vermögens eines Bevormundeten Einnahme- oder Ausgabe-
geschäste vor, so handelt es nicht in Ausübung einer eigenen Verwaltungsthätigkeit,
sondern es übt für den Vormund eine diesem gesetzlich zustehende Verwaltungs-
thätigkeit aus. Die so für ihn vorgenommenen Geschäfte muß der Vormund,
auch wenn sie ohne sein Vorwissen vorgenommen worden sind, nach den Vor-
schriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag als seine eigenen Geschäfte gelten
lassen und deshalb auch in seine Rechnung aufnehmen. Nach denselben Grund-
sätzen aber muß der Vormund auch in anderen ähnlichen Fällen Einnahme- und
Ausgabegeschäfte, die von anderen für ihn geführt worden sind, bei der Rechnungs-
legung ebenso berücksichtigen, als wenn er sie selbst erledigt hätte.
Unter diesem Gesichtspunkte ist auch der Fall zu beurtheilen, der in der
Praxis am meisten Zweifel angeregt hat über die Nothwendigkeit der Rechnungs-
legung. Es ist das der außerordentlich häufig vorkommende Fall, wo das Ver-
mögen des Bevormundeten ausschließlich in einer Sparkasseneinlage besteht und
das darüber ausgesertigte Einlagebuch vom Vormundschaftsgerichte gemäß Nr. VI
der Generalverordnung vom 9. März 1870 (J.M.BI. 1870 S. 26) durch die
Bemerkung „gegen Dekret" gesperrt ist.
Offenbar unhaltbar ist die Meinung, daß in solchen Fällen dem Vormunde
thatsächlich die Verwaltung entzogen und demzufolge seine Verpflichtung zur
Rechnungslegung hinfällig sei. Dieser Schluß wäre nur gerechtfertigt, wenn dem
Vormunde auch rechtlich die Verwaltung entzogen wäre, und das ist zweifellos
nicht der Fall. Die dem Vormunde regelmäßig zustehende Besugniß zur Ver-
mögensverwaltung ist nur da ausgeschlossen, wo einem anderen die Berwaltungs-

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