Full text: Volume (Bd. 4 (1894))

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Melly, Erörterungen aus dem Urheberrechte.

S. 51 flg.) annimmt, nicht nur in die Vermögensrechte, sondern auch in die In-
dividualrechte eintritt. Es würde hiernach eine Uebertragung des Rechtsnachfolgers
die gleiche Wirkung äußern müssen, als diejenige des Urhebers selbst. Allein der
Verleger als solcher kann nicht als Rechtsnachfolger des Urhebers angesehen werden,
In den neueren Litterarverträgen einschließlich der Berner Konvention, welche den
Verlegerschutz in viel weiterm Umfange als dies in § 61 des deutschen Gesetzes
geschehen ist, ausgenommen haben, wird auch zwischen „Rechtsnachfolger" des
Urhebers und „Verleger" streng unterschieden. Der Verleger übt nur gewisse
aus dem Urheberrechte abgeleitete Rechte aus, er erlangt nur die Befugniß, ein
Werk im Verlage zu verwerthen. Nun liegt es aber auf der Hand, daß in
Ländern, wie Rußland, Holland und Skandinavien, mit welchen Deutschland in
keinem Vertragsverhältniß wegen gegenseitigen Schutzes der Urheberrechte, auch
nicht vermittelst der Berner Konvention, steht, die Verleger von Werken dortiger
Urheber nicht in der Lage sind, diese Werke in Deutschland in Ermangelung dor-
tigen Rechtsschutzes in ihrem Verlag entsprechend zu verwerthen, sie müßten denn
in Deutschland eine Handelsniederlassung besitzen. Sollte jedoch diese Verwerthung
mittelst Weitcrveräußerung des Verlagsrechts für Deutschland an einen deutschen
Verleger geschehen können, so müßte zunächst das Erscheinen im eigenen Lande
von dem vorausgehenden mindestens aber gleichzeiitigen Erscheinen in Deutschland
abhängig sein. Hier würde sich aber zunächst fragen, ob eine solche Weiterver-
äußerung nach deutschem Rechte zulässig sei. Zwar geht jetzt die herrschende
Meinung dahin, daß der Verleger sein vom Autor abgeleitetes Verlagsrecht —
Mangels entgegenstehender Vereinbarung — weiter veräußern darf, wenigstens
bleiben erfahrungsgemäß solche Transactionen in der Regel von Seiten der Ur-
heber unbeanstandet (zu vergl. Robert Voigtländer, Das Verlagsrecht rc. S. 106).
Allein das deutsche Urheberrechtsgesetz vom 11. Juni 1870 stand nicht auf diesem
Standpunkt. Denn in den Motiven zu § 3 des Gesetzentwurfs wird es noch
für zweifelhaft erklärt, ob dem Verleger gestattet sei, das vom Urheber
erworbene Verlagsrecht weiter zu veräußern, und dem entsprechend lautete
auch der § 3 des Entwurfs dahin,
daß das in § 1 bezeichnete Recht des Urhebers von diesem oder seinen
Erben ganz oder theilweise durch Vertrag oder durch Verfügung von Todes-
wegen. auf andere übertragen werden könne.
Die vom Reichstag beantragte und angenommene Fassung des Gesetzes 8 3:
„Das Recht des Urhebers geht auf dessen Erben über. Dieses Recht kann
beschränkt oder unbeschränkt durch Vertrag oder durch Verfügung von Todes-
wegen auf andere übertragen werden,"
unterscheidet sich aber nach der ohne Widerspruch gebliebenen Erklärung des Re-
gierungskommisssars von der Fassung des Entwurfs nur redaktionell, letzterer
wurde sachlich nicht geändert und es kann daher unmöglich der § 61 Abs. 2
sich auf den Standpunkt haben stellen wollen und den Sinn haben, daß Werke

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