Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

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Lötzsch, Zu § 1731 des B.G.B.'s.

Mannigfaltigkeit der hierbei denkbaren Fälle nnd der Verschiedenheit der dabei
eintretenden Verhältnisse nicht näher bestimmt worden. Auch das in Wengler's
Archiv 1879 S. 674 flg. veröffentlichte Erkenntniß scheint diese Auffassung zu
theilen. Dem kann aus den eben angeführten Gründen nicht beigetreten werden.
Selbstverständlich kann nicht jede Trennung, wodurch das gemeinschaftliche
Zusammenleben der Ehegatten oder die Erfüllung der Ehezwecke gestört wird, als
eine bösliche angesehen werden. Dies folgt schon aus dem Sprachgebrauche des
Wortes: Entweichen. So also z. B. nicht eine Trennung, welche "auf legaler
Nothwendigkeit oder auf sonst rechtmäßigen Ursachen (z. B. Geschäfte jeder Art,
Einverständniß des anderen Ehegatten) beruht, sondern nur eine solche, welche
unter Umständen geschieht, aus denen die Absicht, sich den ehelichen Verpflichtungen
zu entziehen, unzweifelhaft erkennbar ist.
Vergl. Biener, Syst. Proc. jud. To. II § 317; Urtheil des O.L.G. in
Sachen Schramm '/. ux. vom 1. März 1888 (vergl. Akten des L.G.
Dresden E. 176/87.) .
Sobald eine solche, von der Absicht getragene Trennung , die eheliche Ge-
meinschaft dauernd zu verweigern, thatsächlich erweislich ein Jahr gedauert hat,
vergl. Siebenhaar, Kommentar des B.G.B. zu § 1731; Wochenbl. für
merkwürdige Rechtsfälle 1865 S 498; das eben citirte Urtheil des
O.L.G.'s.;
gestattet also das B.G.B. den, zurückgebliebnen Ehegatten auf Scheidung. zu
klagen, ohne daß es der Durchführung eines Zwangsverfahrens oder auch nur
eines Desertionsverfahrens bedarf.
II.
Es bedarf noch der näheren Darlegung, wann ein ins Ausland entwichener
Ehegatte als der inländischen Gerichtsbarkeit thatsächlich entrückt angesehen werden
kann. Hierzu ist es nothwendig, die verschiedenen Möglichkeiten durchzugehen.
Natürlich scheiden hier zunächst alle die Fälle aus,-wo der schuldige Theil
an einem bekannten Orte eines anderen Erdtheils sich aufhält, da diese der Ver-
heimlichung des Aufenthaltsortes gleichzuachten sind.*) Bezüglich des Europäischen
Auslandes ist wieder zu scheiden zwischen dem deutschen Neichsauslande und dem
außcrsächsischen, zum deutschen Reiche gehörigen Gebiete.
a) An jedem nichtsächsischen Orte des deutschen Reiches ist der aus-
getretene Ehegatte der Gewalt des sächsischen Richters unterworfen und kann selbst
durch Haftstrafe zur Eheherstellung angehalten werden, auch wenn nach dem Par-
tikularrechte des betreffenden Bundesstaats, wie z. B. in Anhalt (vergl. das Ges.
Nr. 522 vom 10. Mai 1879), Württemberg (vergl. das Ges. vom 8. August
1875 Art. 7) u. a>, die Verfügung von Strafen zur Erzwingung der Herstellung

*) Ob dieser Satz sich so ganz allgemein aufstellen läßt, ist fraglich, vergl. dagegen
Hoffmann, Commentar zum B.G.B. Anm. 2 zu § 1731. Die Redaktion.

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