Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

Lötzsch, Zu § 1731 des B.G.B.'s. 449
nicht zur Anwendung gebracht werden können, kehrt auch trotz Aufforderung
nicht zurück.
Dem Thatbestande unter 1 wurden dann noch gleichgeachtet die Entweichung
eines Ehegatten wegen begangener grober Verbrechen oder anderer den Gesetzen
zuwiderlausenden Handlungen, vorausgesetzt, daß bei dex Größe der darauf ge-
setzten Strafe eine fteiwillige Rückkehr nicht zu erwarten war', sowie die Über-
siedelung in fremde Welttheile. Auf jeden der beiden Thatbestande wurde die
Scheidungsklage zugelassen, nur das Verfahren war verschieden. (Vergl. die Re-
scripte vom 21. April und 26. Mai 1608, 2. Juni 1717 und das Rescript, die
über streitige Rechtsfragen im Consistorialibus gefaßten Resolutionen betr., vom
27. Januar 1786; dazu:
Lengnick, S. 123 flg., Schmidt, sächs. Privatrecht 1869 II. S. 25.)
Hierauf an'dieser Stelle näher einzugehen', interessirt nicht, da es sich hier nur
um die materiellrechtlichen Grundlagen des Eheprozesses wegen böslicher Verlas-
sung handelt.
Das B.G.B. hat in §§ 1731, 2582 den Begriff ausgenommen, ohne ihn
zu definieren, auch die Motive zum B.G.B. erwähnen hierüber nichts. Gerade
aus diesem Schweigen wird man jedoch berechtigterweise folgern dürfen, daß das
B.G.B. den Begriff so nehmen will, wie er durch eine Jahrhunderte lange Praxis
der Ehegerichte herausgearbeitet worden ist. Wenn das B.G.B. einen anderen
Begriff der böslichen Verlassung hätte normieren wollen, hätte es dies ausdrücklich
erwähnen müssen.
Vergl. hierzu auch Grützmann, Sächs. Privatrecht 1889 H S. 194,
dagegen Hoffmann, Kommentar zum B.G.B. § 1731.
Hierfür spricht schon der Umstand, daß der Gesetzgeber da, wo er einen
etwas engeren Thatbestand der böslichen Verlassung aufstellen wollte, den Begriff
ausdrücklich definirt hat. (Vergl. Art. 207 des Criminalgesetzbuches vom Jahre
1838, ebenso Art. 265. beS St.G.B. vom 11. August 1855 und des revidierten
St.G.B. vom 1. Oktober 1868.)
Es könnte hierfür wohl auch die Erwägung sprechen, daß der durch die
Praxis unserer alten Ehegerichte herausgearbeitete Begriff sich deckt mit dem durch
die Praxis des gemeinen protestantischen Eherechts entwickelten.
Dieses definiert ihn als Entweichen eines Ehegatten an einen unbekannten
oder dem inländischen Gerichte nicht erreichbaren Ort.
Vergl. Entscheidung des R.G. vom 24./II. 1885. (Bd. 15 S. 203.)
Entscheidung des R.G. vom 9./II. 1886 (Bolze Bd. 3 S. 253).
Entscheidung des R.G. vom 20./IV. 1888 (Jurist. Wochenschrift
1888 S. 256). Motive zum neuen B.G.B. Bd. IV, S. 566, 588.
Vergl. auch die Preuß. Eheprozeßordnung v. 28. Juni 1844 208 flg.
Ein Urtheil des O.A.G. vom 19./IX. 1865 (vergl. Wochenblatt für merk-
würdige Rechtsfälle 1865 S. 497) spricht zwar aus, der Begriff sei wegen der
Archiv für Bürgerl. Recht u. Prozeß. IV. 29

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