Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

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Lötzsch, Zu § 1731 deS B.G.B.'s.

Auf ganz dem gleichen Standpunkte steht die*) Eheordnung vom 10. August
1624. — Von da ab schweigt die Gesetzgebung über diese Frage lange Zeit
gänzlich, und der Praxis fällt die Aufgabe zu, den Begriff weiter zu ent-
wickeln. Eine ganze Anzahl sächsischer Juristen der damaligen Zeit haben sich auch
schriftstellerisch mit der Frage beschäftigt, so Sam. Stryck, de desertione con-
jugum malitiosa 1687; Berger, de desertionis proc. in Sax. 1720; Rivinus,
Pr. An, quando et quibus cautionibus instituendus sit processus deser-
tionis 1738 u. a. mehr.
Erst im Anfänge dieses Jahrhunderts machte die sächsische Gesetzgebung
wiederum den Versuch, das in Sachsen nach und nach zur Geltung gelangte Ehe-
schließungs- und Ehescheidungsrecht zu kodificiren. Unter Berücksichtigung der
einstimmigen Gutachten der Landeskollegien vom Jahre 1792 und 1808 sowie
der vom alten Appellationsgerichte und den Oberkonsistorien befolgten Praxis
wurde ein gutachtlicher Bericht als Entwurf einer neuen Eheordnung ausgearbettet
und im Jahre 1824 vollendet. Diese Eheordnung ist zwar niemals Gesetz ge-
worden, gleichwohl aber haben sich doch die in ihr, insbesondere in §§ 172, 173
über die bösliche Verlassung, aufgestclltcn Grundsätze allgemeine Geltung verschafft.
v. Hartitzsch, Eherecht 1836 S. 7; Lengnick, der sächsische Eheprozeß
1847 S. 15.
Wennschon die Präjudiziensammlungen aus den Jahren 1824 bis 1864
(vergl. Wochenblatt für merkwürdige Rechtsfälle, Zeitschrift für Rechts-
pflege und Verwaltung, Archiv für Sächs. Juristen von Nehrhoff
von Holderberg) nicht einen einzigen Anhalt dafür bieten, ob die Praxis dieser
Zeit die in der Eheordnung aufgestellten Grundsätze angenommen hat, so läßt sich
dies doch mit ziemlicher Gewißheit aus den damaligen Hand- und Lehrbüchern,
welche diese Materie behandelt haben, folgern.
Vergl. Weber, Kirchenrecht 1829 S. 1253 flg.; Haubold, Lehrbuch
des sächs. Privatrechts 1829 S. 61 flg.; Neubert, Handbuch des
Kirchen- und Schulrechts 1837 II. S. 128 flg.; Lengnick, der sächs.
Eheprozeß 1847 S. 115 flg., 123 flg., 171; Volkmann, Syst, des
sächs. C.Prozesses 1845 III. S. 69 Note b.
Danach wurde der Thatbestand der böslichen Verlassung folgendermaßen charak-
terisirt. Man unterschied zunächst zwei Gruppen.
1. Der eine Ehegatte entfernt sich heimlich oder doch ohne Vorwissen und
Einverständniß des andern und kehrt nach längerer Zeit nicht wieder zurück, giebt
auch dem verlassenen Theile von seinem Leben und Aufenthalte und der Ursache
seiner Abwesenheit keine Nachricht.
2. Der eine Ehegatte begiebt sich an einen bekannten Ort des Auslandes
und versetzt sich dadurch in eine Lage, wo die gesetzlichen Zwangsmittel wider ihn
*) — in ihrem dritten Punkte jene Bestimmung der Eheordnung von 1680 wörtlich
wiederholende —

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