Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

Frese, Der Richter als Vertrauensmann und Rathgeber. 269
sondern er ist lediglich der berufene Vertrauensmann und Rathgeber beider Par-
teien, der ehrliche Vermittler, der mit derselben Freiheit, wie ein als Vermittler
befragter Privatmann, eine Verständigung und Einigung der Parteien herbeizu-
führen sucht. Er steht dabei aber noch über dem privaten Vermittler, weil er den
Parteien seine Ansicht und seinen Rath selbst gegen ihren Willen darlegen und
empfehlen und zugleich die Bedeutung, die seine richterliche Berufsstellung seiner
Ansicht und seinem Rathe verleiht, vollwichtig in die Wagschale legen darf. In
der Regel freilich wird der Richter auch hier eine gewisse Vorsicht beobachten müssen,
damit er sich nicht im Voraus bindet für den Fall, daß der Sühneversuch erfolg-
los bleibt und ihm nun die Entscheidung der den Gegenstand der Sühne bildenden
Sache obliegt. In manchen Fällen aber wird die Möglichkeit, daß dieser Fall
eintrete, durch die Sachlage mehr oder weniger ausgeschlossen, und dann ist der
Richter auch dieser Vorsicht überhoben; so der Amtsrichter bei dem gemäß § 571
der C.P.O. stattfindenden Sühneversuche in Ehesachen und der ersuchte Richter,
vor den das Prozeßgericht die Parteien gemäß § 268 Abs. 1. der C.P.O. zum
Zwecke des Sühneversuchs verwiesen hat.
Im Konkursverfahren ist dem Konkursrichter nach dem Wortlaute des
Gesetzes zwar nur die Leitung der Gläubigerversammlungen übertragen (K.O. § 86).
Da aber die Vorschriften der C.P.O., soweit sich nicht aus den Bestimmungen
der K.O. Abweichungen ergeben, aus das Konkursverfahren entsprechende Anwen-
dung finden (K.O. § 65), so sind die auf die richterliche Leitung der Verhand-
lungen bezüglichen Vorschriften der C.P.O. auch für die Gläubigerversammluugen
maßgebend. Auch im Konkurse ist also dem Richter in entsprechender Anwendung
der §§ 127, 130, 132 und 464 der C.P.O. in den Verhandlungen das Amt
eines Rathgebers übertragen, der die Betheiligten über die jeweilige Rechtslage
und über die rechtliche Bedeutung ihres thatsächlichen Vorbringens aufzuklären
und aus Vervollständigung des Vorbringens und Stellung der geeigneten Anträge
hinzuwirken hat.
In ganz besonderem Umfange ist der Richter auf dem Gebiete der nicht-
streitigen Rechtspflege zur Rathsertheilung berufen. Die Geschäfte der nicht-
streitigen Rechtspflege sind außerordentlich verschiedenartig. Bald handelt es sich
nur um Schaffung von Beweismitteln, insbesondere um Beurkundung rechtser-
heblicher Erklärungen oder Thatsachen zur Erleichterung des Beweises. Bald
handelt es sich um einfache oder sollenne Beurkundungen, die das Gesetz für rechts-
erheblich erklärt, indem es die Entstehung, Aenderung oder Aufhebung von Pri-
vatrechtsverhältnissen von der Beurkundung abhängig macht. Bald hat eine be-
hördliche Erörterung und eine Verständigung (Rechtsbelehrung) der Betheiligtcn
stattzusinden, bald bedarf es sogar einer ausdrücklichen behördlichen Entschließung
(Bestätigung, Genehmigung). In anderen Fällen wiederum wirkt die Behörde
der nichtstreitigen Rechtspflege nicht blos mit bei dem Zustandekommen einer ju-
ristischen Thatsache, sondern sie entfaltet eine eigene selbständige Thätigkeit, die selbst

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