Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

268 Frese, Der Richter als Vertrauensmann und Rathgeber.
Rathsertheilung davor zu hüten, daß er sich nicht im voraus bindet für den Fall,
daß die Beteiligten die ihnen zustehcnde Entschließung anders treffen, als es der
Richter ihnen angerathen hat.
Der Civilprozeß ist von der Verhandlungsmaxime beherrscht. Aber der
Grundsatz, daß der Richter bei der Entscheidung an die Vorträge und Anträge
der Parteien gebunden ist und das Dispositionsrecht über den Prozeßstoff den
Parteien znstcht, schließt daS Recht des Richters nicht aus durch Rath und Be-
lehrung in der Richtung auf die Parteien einzuwirken, daß sie ihr Dispositionsrecht
vernünftig ausüben.
Im landgerichtlichen Verfahren hat der (Vorsitzende) Richter bei der münd-
lichen Verhandlung Sorge zu tragen, daß die Sache erschöpfende Erörterung finde.
Er hat durch Fragen darauf hinznwirken, daß unklare Anträge erläutert, unge-
nügende thatsächliche Angaben ergänzt, die Beweismittel bezeichnet, überhaupt alle
für die Feststellung des Sachvcrhältnisses erheblichen Erklärungen abgegeben werden.
Zu besserer Aufklärung des Sachverhältnisses kann das Gericht auch das persön-
liche Erscheinen der Parteien anordnen. Im amtsgerichtlichen Verfahren hat der
Richter noch überdies bei der Verhandlung dahin zu wirken, daß die Parteien die
sachdienlichen Anträge stellen. Wenn bei einem von Amtswegen zu berücksichtigenden
Umstande Bedenken obwalten, so hat der Richter die Parteien darauf hinzuweisen.
Im amtsgerichtlichen Verfahren hat er überdies den Beklagten vor der Verhand-
lung zur Hauptsache darauf aufmerksam zu machen, wenn das Amtsgericht sachlich
unzuständig ist (C.P.O. §§ 127, 130, 132, 464, 465 Abs. 2).
Das Prozeßleitungsamt des (Vorsitzenden) Richters schließt mithin in sich
die Verpflichtung im Laufe des Verfahrens den Parteien die Rechtslage klnrzu-
stellen, sic über die rechtliche Bedeutung ihres thatsächlichen Vorbringens aufzu-
klären, ihnen die Vervollständigung des Vorbringens und des Beweises an die
Hand zu geben und darauf hinzuwirken, daß die dem Vorbringen entsprechende»
Anträge gestellt werden. Dem Richter wird hier in sehr weitem Umfange das
Amt eines Rathgcbers der Parteien übertragen. Er soll unverlangt Rath cr-
theilen ohne Ansehen der Person an beide Parteien gleichermaßen, und er unter-
liegt dabei nur der Beschränkung, daß er sich auch bei der Rathsertheilung im
Rahmen der Verhandlungsmaxime halten muß und den Parteien ein ganz neues
tatsächliches Vorbringen oder neue, den Parteien selbst fernliegende Rechtsbehelfe
weder unmittelbar in den Mund legen, noch mittelbar durch inquisitorische oder
Suggestivfragen entlocken darf. (Vergl. auch Wach, Vorträge über die R.C.P.O.
S. 54 flg.)
Noch wesentlich freier ist der (Vorsitzende) Richter dann gestellt, wenn er im
Prozesse die gütliche Beilegung des Rechtsstreites oder einzelner Streitpunkte ver-
sucht oder in einem besonderen Termine zum Zwecke eines Sühneversuchs mit den
Parteien verhandelt (C.P.O. 88 268, 471, 571). Denn beim gerichtlichen Sühne-
Versuche ist der Richter an keine Prozeßvorschriften oder Prozeßmaximen gebunden,

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer