Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

11.2. Der Richter als Vertrauensmann und Rathgeber

266 Frese, Der Richter als Vertrauensmann und Rathgeber.
Der Richter als Vertrauensmann und Rathgeber.
Von Oberamtsrichter vr. Frese in Döbeln.
I. Der Richter soll Vertrauen verdienen und genießen und von diesem Ver-
trauen getragen sein überall, wo er amtlich thätig wird; wenn er sich aber amtlich
des allgemeinen Vertrauens würdig zeigt und erfreut, so wird ihm dieses Ver-
trauen auch außeramtlich entgegengebracht werden. In diesem Sinne soll der
Richter gewiß Vertrauensmann sein für Jeden, der amtlich oder außeramtlich einen
rechtlichen oder moralische» Anspruch auf seinen Rath hat. Wie bestimmt sich
aber der Kreis der Personen, denen ein solcher Anspruch zusteht? Oder ist die
Zahl dieser Personen so unbeschränkt, daß der Richter einen Anspruch auf seinen
Rath in jedem Falle als berechtigt anerkennen muß, wo der Anspruch geltend ge-
macht wird, schon um deswillen, weil er geltend gemacht wird? Soll der Richter
in dem Sinne Vertrauensmann sein, daß er jeden:, der ihm sein Vertrauen ent-
gegenbringt und seinen Rath in rechtlichen Angelegenheiten erbittet, ohne weiteres
den erbetenen Rath erthcilt und so der vertraute Rathgeber wird für Jedermann?
Gewiß wäre cs ein schöner Berns jedem, der des rechtlichen Rathes bedarf,
beizustehen ohne jeden, eigennützigen Nebengedanken; und solche. Gedanken liegen ja
dem Richter durchaus fern, da es für ihn völlig ausgeschlossen erscheint für die Naths-
ertheilung ein Entgelt oder sonst irgend einen Vermögensvortheil zu erlangen (Str.G.B.
8 331; Sächs. Ges. das Dienstverh. der Richter betr. vom 20. März 1880,
tz 15 Nr. 2; Sächs. Ges. einige Abänderungen der gesetzt. Bestimmungen über
die Berh. der Civilstaatsdiener betr. vom 3. Juni 1876 88 2 und 5). Aber
so verlockend eine solche Thätigkeit erscheinen mag, und so oft die Versuchung da-
zu insbesondere an den Amtsrichter herantritt, den die Volksmeinung als zu jeder
Rathsertheilung berufen ansieht, so wenig gehört cs nach dem damaligen Stande
der Gesetzgebung zu den Aufgaben des Richters in so weitem Umfange den all-
gemeinen Rathgeber abzugeben.
Natürlich kann und wird der Richter außerhalb seines Amtes in feiner
Eigenschaft als Familienangehöriger, Freund, Gemcindemitglied und Staatsbürger
zum Besten der Verwandtschaft, der Freunde, der Gemeinde und des Staatswesens
in der verschiedensten Weise und auch als vertrauter Rathgeber in rechtlichen An-
gelegenheiten thätig werden. Er übt damit ein Recht und unter Umständen eine
Pflicht, und er unterliegt dabei im Allgemeinen ebensowenig, wie andere Staats-
bürger, einer Beschränkung. Nur das eine wird von ihm um seines Richtcramtes
willen verlangt, daß er sich auch dabei, wie bei allem seinen Thun und Lassen,
der Achtung, des Ansehens und des Vertrauens würdig zeigen, die sein Berns
erfordert. In seiner amtlichen Eigenschaft darf der Richter aber nur
innerhalb der Grenzen seines Amtes thätig werden, und zu seinem Amte wird
die Rathsertheilung in jenem weitesten Umfange von keinem der Gesetze gemacht,
die die Berussthätigkeit des Richters bezeichnen und regeln.

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