Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

188 Zu Z 47 des Urhebergesetzes vom 11. Juni 1870.
sind, positiv, insofern darin auch Lieder Aufnahme gefunden haben, die ganz speziell
für nur in Schulen vorkommende Fälle (Entlassung von Abiturienten rc.) bestimmt
sind. Der Sachverständigenverein hat gleichwohl der P.'schen Sammlung den Cha-
rakter eines Unterrichtsbuches für den Schulgesang abgesprochen, weil es einem
vierten Erfordernisse, das an -ein solches zu stellen sei, nicht entspreche, insofern
darin die Lieder lediglich nach dem Inhalte der Texte geordnet seien, nicht eine
dem Lehrzweck dienende Anordnung nach musikalisch-pädagogischen oder musik-
geschichtlichen Gesichtspunkten, insbesondere nicht eine progressive Anordnung vom
Leichteren zum Schwereren gewählt sei. Dies mache zwar die Sammlung zur Be-
nutzung in Schulen nicht ungeeignet, da sie zum Lehrzwecke brauchbare Stücke ent-
halte und der Lehrer die Aufeinanderfolge entsprechend bestimmen könne; allein so
werde eben dem Geschick des Lehrers etwas überlassen, was der Bearbeiter hätte
vornehmen müssen, die Bestimmung einer dem Unterrichtszwecke entsprechenden
Aufeinanderfolge. In diesem Punkte hat jedoch auch das Berufungsgericht der
Auffassung des Sachverständigen-Vereins nicht beipflichten können.
Eine Anordnung nach musikgeschichtlichen Gesichtspunkten kann für den Ge-
sangunterricht in Gymnasien und Realschulen nicht in Frage kommen. Eine vom
Leichteren zum Schwereren aufsteigende Anordnung aber mag zwar im Allgemeinen
als eine Eigenschaft angesehen werden dürfen, die für eine zu Unterrichtszwecken
dienende Sammlung angemessen erscheint, kann aber nicht ausnahmslos und ins-
besondere nicht für Sammlungen der hier in Frage befangenen Art als für ein
Unterrichtsbuch unbedingt erforderlich angesehen werden. Die P.'sche Sammlung
enthält nur Lieder für Männerchöre, ist also lediglich für die Oberklassen (Sekunda und
Prima) der höheren Unterrichtsanstalten verwendbar. Die Schüler dieser Klassen,
die insgesammt schon eine längere Reihe von Jahren hindurch Gesangunterricht ge-
nossen haben, pflegen für jede Anstalt zu nur einem Chore vereinigt zu werden.
Für einen derartig zusammengesetzten Chor aber ist, wie der Sachverständige L.,
der selbst Gesanglehrer an einem Gymnasium ist, glaubhaft versichert hat, ein regel-
mäßiger Turnus, vom Leichteren zum Schwereren aufsteigend, nicht üblich, die Aus-
wahl der Chorgesänge, welche in Gesangstunden geübt werden, bestimmt sich hier
vielmehr regelmäßig nach anderen Gesichtspunkten, darunter nach der Verschiedenheit
der Gelegenheiten, zu welchen der Chor austreten soll. Für Liedersammlungen, die
für solche Klassen der höheren Unterrichtsanstalten bestimmt sind, erscheint deshalb
die von dem Sachverständigenvereine geforderte progressive Anordnung für die Brauch-
barkeit zu Unterrichtszwecken, wenn überhaupt förderlich, so doch jedenfalls nicht
wesentlich. Hiernach und da die P.'sche Sammlung die übrigen objektiven Merk-
male, welche ein zu Unterrichtszwecken bestimmtes Werk der fraglichen Art aufweisen
muß, besitzt, ist sie auch nach Ansicht des Berufungsgerichts als eine Sammlung
zur Benutzung in Schulen, wie sie § 47 des Gesetzes vom 11. Juni 1870 im
Auge hat, anzusehen.
Daß die hier in Frage befangene M.'sche Komposition als eine „kleinere"
im Sinne der bezogenen Gesetzesvorschrift sich darstellt, ist von dem Sachverständigen-
vereine ausdrücklich anerkannt und auch von der Klägerin nicht in Zweifel gezogen
worden.
2. Die Klägerin meint, der Schutz der von dem Beklagten für sich angerufenen
Bestimmung des Gesetzes vom 11. Juni 1870 könne ihm auch deshalb nicht zu
Statten kommen, weil die von ihm verlegte Sammlung auch zum Gebrauche in
Schullehrerseminaren und deren Vorschulen — den sog. Präparandenanstalten —
bestimmt sei, diese Schulen aber Musikschulen seien. Der Strafsenat des K. S.

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