Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 4 (1894))

8. Abhandlungen

8.1. Eidliche Vernehmung der Parteien oder Parteieid

12Ö

Abhandlungen.
Eidliche Vernehmung der Parteien oder Partei-Eid?
Von Reichsgerichlsrath vr. Petersen in Leipzig.
I.
Einleitung. — Bisherige Anläufe zur Einführung einer Vernehmung der
Parteien.
Klagen über die „Eidesnoth" sind in Deutschland nichts Neues. Sie sind
schon unter der Herrschaft des gemeinen und des. preußischen Prozesses in weitem
Umfange erhoben worden?) Unter der Herrschaft des Kalumnieneides und des
unbeschränkten Glaubenseides waren sie noch häufiger als jetzt; sie sind jedoch seil
Einführung der deutschen C.P.O. keineswegs verstummt?) Während aber in
früherer Zeit durch diese Klagen im Wesentlichen nur eine Beseitigung oder Ver-
besserung der Vorschriften über den Schiedseid und den richterlichen 'Eid herbeige-
führt werden'sollte und hauptsächlich der Glaubenseid und Jgnoranzeid lebhaft
angegriffen wurde t, hat, seitdem in England und Nordamerika die eidliche Ver-
nehmung der Parteien als Zeugen eingeführt worden ist, die Bewegung eine andere
Richtung genommen. Die Nachahmung dieser Einrichtung, welche hauptsächlich
durch Mittermaier bekannt geworden ist, wurde zwar von diesem nicht empfohlen,
sondern als unpassend für deutsche Verhältnisse bezeichnet^). Später ist jedoch in
dieser Beziehung eine Aenderung eingetreten. Die Einführung der eidlichen Ver-
nehmung der Parteien als Zeugen wurden von vielen östreichischen und deutschen
Schriftstellern insbesondere von Glaser, dessen Ausführungen vielfache Zustimmung
fanden, unter Hervorhebung der guten Erfahrungen, die man damit in England
Vergl. die Literatur bei Strippelmann, Gerichtseid, Abt. II S. 37 flg. bes. S. 47
u.Abt. III S. »18 flg., 539 flg.; Elvers, die Nothstände des preuß. Eidesrechts, besonders
aber Zink, die Ermittlung des Sachverhalts im französischen Civilprozesse Bd. I S. 519 flg.
2) Vergl. insbesondere Pfizer, Grenzboten 1886 Nr. 34, 35, Gruchot Bd. 35
S. M flg., Anti-Seuffert S. 364 flg.; Schneider, Ermittlung und Feststellung des
Sachverhalts S. 80 flg.; Leonhard, Eideszuschiebung in Familienprozessen S. 39 flg., 193
flg.; Horn, Reform des Civilprozesses S. 85 flg.; Kleinfeller, Die geschichtl. Entwickl.
des Thatsacheneides S. 309 flg.
3) Vergl. Strippelmann a. a. O. Abt. III S. 530 flg.; Zink a. a. O. S. 526.
±) Vergl. Archiv für civ. Pr. Bd. 35 S. 138 flg., Bd. 39 S. 273 flg.
Archiv für Bürgert. Recht und Prozeß. IV. 9

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