Full text: Volume (Generalreg. 1/6 (1897))

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IV. Alphabetisches Sachregister.

1. Mai 1881 und 29. Mai 1885 dar. III,
589*.
Änschließung s. Anschlußberufung.
Anschluhbrrufung s. Berufung, Klagrücknahme
2.
1 — Zulässigkeit der A. II, 231».
2 — Wirkung der Rücknahme der A. V, 29,36.
Anspruchsbegriff des Entwurfs. (Abhandl. von
Leonhard). I. 544, 562.
Anträge s. Berufung 5, 6, 11, Klagantrag.
1 — Fortwirkung der A. für die späteren
Termine. I, 627.
2 — bestimmen die Grenzen, in denen der
Rechtsstreit in der Berufungsinstanz von
neuem verhandelt wird. I, 216.
Anwattsgebühren s. Gebühren und Auslagen
des Rechtsanwalts.
Anwaltszwang f. Zustellung 1, Zwangsvoll-
streckung 6.
1 — Vergleich vor dem Landgerichte. IH, 46.
2 — für die Betreibung der Zustellung von
Urtheilen? VI, 646».
3 — findet für die Beschwerde beim Kosten-
festsetzungsverfahren in landgerichtl. Sachen
statt. III, 510». VI, 387».
Anwartschaft s. Legitimation 1, Urkunden-
stempel 1.
1 — zu einer Forderung. Eintragsfassung.
VI, 652.
2 — Zulässigkeit der Exekutionsinterventions-
klage des Anwärters bei Pfändung beweg-
licher Bestandtheile einer Familienanwart-
schast. Stellung des Anwärters. II, 326.
Anweisung.
1 — Unzulässige Einrede des Angewiesenen,
der von ihm mit dem Anweisenden auf
Leistung periodischer Zuschüsie für die Ver-
tragsdauer geschlossene Vertrag, in Gemäß-
heit desien er die A. angenommen, sei vor
der vereinbarten Kündigungszeit aufgelöst.
I, 766».
2 — Zulässigkeit der Einrede aus der Be-
dingtheit des Versprechens der Zahlung von
Baugeldern an den Anweisungsempfänger,
sobald die Raten fällig sind. I, 787*.
3 - Widerruf. II, 449».
Anzahlung s. Draufgeld.
Anzeigepflicht s. Wechsel 27.
Arbeiter s. Arbeitsvertrag 1, gewerbliche A.,
landwirthschaftliche A.
Arbeitslohn s. Zwangsvollstreckung 27k. 1.
Arbeitsvertrag f. Gewerbesachen 2, gewerbliche
Arbeiter.
1 — Nachträglich eingetrelener Enlassungs-
grund als Begründung der Berechtigung zur
Entlassung. Fabrikarbeiter. Forstdiebstahl
als Diebstahl im Sinne von § 123 Z. 2
Gew.O. (Preuß. Fall). VI, 712*.
Arglist s. Kaufvertrag 48 s.
Armenanwalt s. Armenrecht 9.

Armenrecht s. prozeßhindernde Einrede 5,
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
4, 5.
1 — Zweck desselben. IV, 322.
2 — Die erste Instanz ist bis zur Einlegung
d. Berufg. z. Ertheilung zuständig, H, 32i flg.
3 — ist für die Beschwerdeinstanz besonders
nachzusuchen. IV, 720.
4 — nach Beendigung der Instanz? HI, 101.
5 — Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts
für Ertheilung des A., wenn dasselbe nach
Beendigung der ersten Instanz für die Zwangs-
vollstreckung nachgesucht wird. VI. 285.
6 — befreit von Vorauszahlung der Haftkosten
im Offenbarungseidsversahren. IV, 749.
7 — ist dem Konkursverwalter im Anfech-
tungsprozesse nicht zu ertheilen. III, 99.
8 — Ertheilung des A. an juristische Personen
und mit juristischer Persönlichkeit ausge-
stattete Vermögensmassen unzulässig. 1,350*».
m, 201.
9 — Ueberzeugung des Armenanwalts von
der Aussichtslosigkeit der Rechtsverfolgung
rechtfertigt seinen Antrag auf Enthebung
nicht. I, 350**.
10 — Gegenseitigkeit in Dänemark. I, 350*»."
Armenweseu. Zuständigkeitsfragen. H, 8. 95.
Arrest s. einstweilige Verfügung.
1 — Ein im Arrestwege gepfändeter Anspruch
kann im Arrestverfahren dem Pfandgläu-
biger nicht zur Einziehung überwiesen werden.
IV, 740.
2 — Wegen eines Gegenanspruchs kann ein
Anspruch sowohl arrestirt, wie zum Gegen-
stände einer einstweiligen Verfügung gemacht
werden. II, 11».
3 — Unsicherheit des Schuldners als Arrest-
grund, auch wenn sie bereits bestand, als
Gläubiger sich mit ihm einließ. I, 355»».
4 — gegen Sicherheit zulässig, auch wenn
weder Arrestgrund, noch Anspruch glaubhaft
gemacht sind. I, 472*».
5 — Beseitigung des Arrestgrunds durch ein
bereits erworbenes Pfändungspfandrecht.
I, 659».
6 — Einstweilige Einstellung des Vollzugs.
Antrag auf Belassung der Pfandstücke cm
Ort und Stelle. IV, 237*.
7 — Kein Vorzugsrecht des Arrestgläubigers
auf die Zinsen der arrestirten, vom Dritt-
schuldner deponirten Forderung. I, 323*».
8 — Mehrheit von Arrestpfändungen u. Kon-
kurrenz der Pfandgläubiger im Sinne von
8 750 C.P.O. IV, 737.
9 — Zuständigkeitsgrenze für den Arrestvoll-
zug. IV, 740.
10 — Gericht der Hauptsache bei angefochtener
Zuständigkeit desselben. V, 266*.
11 — Widerspruchsverfahren. 8 805 Abs. 2
C.P.O. auch für die Berufungsinstanz maß-
gebend. I, 355»*.

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