Full text: Volume (Bd. 14 (1853))

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Souchay:
nicht zu einem frevelnden Spiel der Laune, des Leichtsinns und der
Frivolität herabsinken lasse, und daß er in seinen Gesetzen überall
das sittlich religiöse Prinzip wahre und festhalte. Da hierin der
Staat zugleich mit der Kirche und ihren religiösen Satzungen in
Berührung tritt, so mögen zuvörderst die nachstehenden Bemerkungen
die Ueberzeugung gewähren, wie man in diesem Entwurf auch in
dieser Beziehung den bestehenden Rechtsverhältnissen und gebührenden
Rücksichten allenthalben Rechnung getragen hat."
„I. Wegen der rechtlichen und politischen Seite der Ehe darf
der Staat bei diesem wichtigen Rechts-Institut seine Gesetze von
den Satzungen einer Kirche keineswegs in einer Art abhängig machen,
welche zu einer Verletzung der Rechtsidee oder zu einer Gefährdung
des Staatswohls hinführen könnte. Er muß daher, in so weit er
die Erfordernisse eines rechtsgültigen Ehevertrags feststellt, in so
weit er ferner eine Ehe für unsittlich und verderblich erklärt und
in so weit er die rechtlichen Wirkungen eines ehlichen Zusammen-
lebens ihrem Umfang und ihrer Dauer nach ordnet, unbedingte Ach-
tung seiner Bestimmungen, dafern er nicht selbst aus confessionellen
Rücksichten eine Ausnahme gestattet hat, erwarten und fordern,
wenn auch z. B. ein aufgestelltes Ehehinderniß über die religiösen
Satzungen einer Kirchengesellschaft hinausgehen, oder auch in letzte-
ren der Ehe in religiöser Hinsicht eine weiter dauernde Wirkung bei-
gelegt werden sollte."
„II. Der Staat wird aber auch andererseits mit seinem eigenen
Interesse einer religiös-sittlichen Auffassung der Ehe in Widerspruch
gerathen, wenn er den Mitgliedern einer Kirche gegen die Satzungen
ihrer Glaubensnormen die willkürliche Eingehung einer Ehe unbe-
dingt gestatten wollte. Er wird die Religions-Satzungen einer
Kirche, in so weit er dieselbe anerkannt hat, nicht unbeachtet lassen,
noch viel weniger einen Glaubenszwang üben, da er die anerkannten
Rechte einer Kirche durch seine Gesetze eben so zu schützen, als deren
Mißbrauch gegen die Mitglieder derselben, wie gegen dritte Personen
zu verhindern schuldig ist. Wie jedoch die näheren Bestimmungen
hierüber mehr dem öffentlichen, als dem Privatrecht angehören, so
ist dieses in dem Entwurf an den betreffenden Stellen nur im All-
gemeinen anzudeuten, im Uebrigen auf die politischen Gesetze zu'
verweisen gewesen."
„III. Selbst abgesehen von der kirchlichen Auffassung der Ehe

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