Full text: Volume (Bd. 14 (1853))

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Brunner Schöffenbuch.
Unrecht durch mutuo äars 4). Begehrt aber das Erecutionsobject
Niemand zu borge oder als Arrestgegenftand, so soll man es doch
sechs Wochen unverthan ausbewahren, was zunächst dem Richter
obgelegen haben wird.' Entredet der Schuldner innerhalb dieser
Zeit die Schuld nicht, so kann er sich fernerhin, wenn ihn nicht
echte Noth hindert, von ihr nicht befreien. Hierauf soll man das
Erecutionsobject, welches bisher arreftirt oder unverthan behalten
wurde, zu Pfand (pignus) aussetzen, wenn es Jemand als solches
begehrt. Dieser muß natürlich dann als Pfandinhaber den klagenden
Gläubiger wegen seiner Forderung befriedigen, so daß der Schuldner
jenes von dem Pfandinhaber später immer noch einlösen kann,
wie sich dies auch nach anderen Quellen findet (s. unten). Findet
sich aber Niemand, der es zu Pfand nehmen will, so wird das
Erecutionsobject für die Schuld verkauft. Wird dadurch mehr als
der Betrag der Schuld gelöst, so erhält der Schuldner das Mehr
zurück, im entgegengesetzten Falle beginnt aber das gedachte Ver-
fahren von neuem.
Auf die besprochene Stelle des Sachsp. hat die Gesetzgebung
der sächsischen Lande, zum Unterschied vom gemeinen Arrest, den so-
genannten sächsischen gegründet, der, wenn die Arreftanlegung
bei dem kompetenten Gericht gehörig nachgesucht, und der Arrest
dreimal von 14 Tagen zu 14 Tagen erneuert ist, dem Gläubiger
ein ins reale giebt5). Er ist nicht blos gegen Gäste, wie nach
dem Sachsp., gestattet; auch hat man dem zu Pfände aussetzen
einen anderen Sinn untergelegt, indem eben der Gläubiger selbst
an der Arrestsache ein ius reale erlangt, und sie nicht einem Drit-
ten, der den Gläubiger gegen das Pfand befriedigt, gegeben wird.
Dieser sächsische Arrest kam nach l^e^ser meä. Bd. VII. S. 436
auch anderwärts vor. In den einzelnen sächsischen Landen ist er
nach und nach aufgehoben worden. Auch dieses Rechtsinstitut hat
sich keiner von der geschichtlichen Seite genügenden Untersuchung
zu erfreuen gehabt.
4) Daß das „zu behalten thun" des Sachsenspiegels nicht in allen
Stellen das äoxositum bezeichne, sondern ein Rechtsinstitut, wie wir e-
in den Co mm enden des canonischen Rechtes haben, sagt noch in
späterer Zeit Luther ausdrücklich.
5) Ueber das ins real« vergl. unsere Schrift, die Gutsherrlichkeit «. f. w.
S. 46 ff.

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