Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 1 (1891))

32.2. Dr. Schwarze, Wegweiser zum Liquidiren nach dem Kostengesetze vom 6. November 1890

Ateraiub.


Gerichte beigefügt, um, wie der Herr Verf. in der Vorbemerkung herorhebt, nach dieser Achtung
hin die bereits in genügender Anzahl vorliegenden Kommentare zu dem Reichsgerichtskostengesetze
und den dazu gehörigen Gebührenordnungen zu ergänzen, da dieselben in der Regel lediglich
die allgemeinen Gesichtspunkte erörtern wollen und das Landesrecht meist unerwähnt lassen.
Die zweite Abtheilung (S. 125—347) umfaßt die Landesgesetze mit Ausführungs-
bestimmungen und zwar 1. das Gesetz, betr. die Kosten der Zwangsversteigerung uub der
Zwangsverwaltung unbeweglicher Sachen, vom 18. August 1884 nebst einer, in zwölf Ab-
schnitten zerfallenden Hilfstafel, in welcher die hier vorkommenden Gebühren und Gebührentheile
der Werthsklassen Nr. 1 bis mit 24 (600000 2Jtf.), gleichfalls unter jedesmaliger Angabe der ein-
schlagenden Gesetzesparagraphen, sich berechnet finden. 2. Das Kostengesetz vom 6. November
1890 nebst Tarif und Gebührentafeln: a. für die Hinterlegungsgebühr (Tarif Nr. 19) von 200 bis
mit 100000 Mk., d. für den Eigenthumswechsel (Tarif Nr. 40 a, 40 b, 40 o, 40 ck,) und für
die, die Hypothek betreffenden Eintragungen (Tarif Nr. 44 jot. Anm. 5 zu Nr. 46, 45, 46
und 48) in je vier Unterabschnitten, die Werthsbeträge, von über 1 Mk. bis mit 500 000 Mk.
betreffend, e. für die gerichtliche Erbtheilung uub deren Beurkundung (Tarif Nr. 63) bei einer
Theilungsmasse von 1 Mk. bis 1000 000 Mk. 3. Das Gesetz, die Tagegelder und Reisekosten
der Civilstaatsdiener betr., vom 15. März 1880.
Den Schluß der zweiten Abtheilung bildet ein Anhang, welcher nach einzelnen Gruppen
geordnet, unter den Ueberschriften: Verrechnung und Einziehung der Kosten, Zwangsvoll-
streckung, Verfahren bei Einziehung der Kosten in anderen Staateil, Kosten im Verkehre mit
Konsulaten und außerdeutschen Staaten, Einziehung von Geldstrafen, Armenrecht u. s. w.
die bezüglichen Vorschrifteil zusammenstellt und überdies noch einen Tarif der Gebühren und
Kosten bei den Konsulaten des deutschen Reiches enthält.
Dem ganzen Werke sind noch ein chronologisches Verzeichniß der in demselben abge-
druckteu oder erwähnten Gesetze uild Verordnungen (S. 353—355), sowie ein alphabetisch
gehaltenes Sachregister (S. 356 - 380) beigefügt.
Ist es nun schon an sich eine große Erleichterung, endlich einmal das, auf das Kosten-
wesen bezügliche sehr reichhaltige uild überall verstreute Material tu einem Bande vereinigt
Ulld sich mit Hilfe des überaus sorgfältig gearbeiteten Sachregisters in die Lage versetzt zu
sehen, jedwede, wenn auch seltenere, Bestimmung ohne unverhältnißmäßigen Aufwand an
Zeit und Mühe augenblicklich finden zu können, so kommt noch hinzu, daß die vielfachen Er-
läuterungen, namentlich die des Kostengesetzes vom 6. November 1890 u»ld des Tarifes dazu
das Verständniß einzelner zweifelhafter Bestinlmungen ungemein erleichteril, wie deiln überhaupt
der Leser auf jeder Seite des Buches daran errinnert wird, daß er es mit einer geistigen
Schöpfuilg zu thun hat, welche durch Fleiß, Gründlichkeit, vollständige Beherrschung des Stoffes
und geschickte Ordnung desselben gleich ausgezeichnet ist und als.eine, in ihrer Art hervor-
ragende Leistung von dauerndem Werthe bezeichnet werden muß. Es dürste wohl keinem
gegründete»» Zweifel unterliegen, daß das Buch nicht nur beit Richtern und beschäftigteren
Rechtsanwälten, sondern auch ben Grundbuchführern, Gerichtsschreibern, Gerichtsvollziehern
und vornemlich den Kaffenbeamten ein unentbehrliches Hilfsmittel werden und bleiben wird.
Amtsgerichtsrath Heinrich Kretzschmar, Dresden.
Wegweiser Mm Liquidiren nach dem Kostengesetze vom 6. November 1890 von
Amtsrichter 1)r. jur. L. O. Schwarze, Chemnitz 1891. Verlag von Eduard Focke
(L. Hopke). 39 Seiten. Preis 1 Mk.
Dem Herrn Verf. gebührt das Verdienst, einer der ersten gewesen zu sein, welche sich
bemüht haben, die Anwendung des neuen Kostengesetzes, sowie des dazu gehörigen Tarifes
W erleichtern. Dieser Zweck würde allerdings noch vollständiger erreicht worden sein, wenn
^dem Buche ausführliche Tabellen der gebräuchlichsten Gebührenansätze (Tarif Nr. 40, 44, 45,46

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