Volltext: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 1 (1891))

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Literatur.

Zieles der Arbeit bringt es mit sich, daß dieselbe den Character eines durch No-
tizen aus anderen mittelalterlichen Schriftstellern ergänzten Excerptes aus dem
speculum juris vurautis angenommen hat und daß darin neuere Forschungen87)
weder erwähnt noch berücksichtigt sind. Trotzdem wird der Praktiker die Schil-
derung eines ihm etwas fern liegenden Gebietes mit Interesse und nicht ohne
Nutzen lesen, wenn auch der Eindruck, welchen man von diesem Prozeßverfahren
erhält, wie der Vers, selbst sagt, ein höchst fremdartiger, schwer begreiflicher ist.
Leonhard untersucht in seiner Abhandlung über den Anspruchsbegriff, über
deren ersten Theil schon oben berichtet wurde (s. o. S. 544) die Entwickelung der
Begriffe praejudicium und actio vom Formularprozeß^) bis zu Justinian, legt
dar, daß das gesetzlich begründete Feststellungsbegehren seine im spätrömischen Recht
erlangte Anspruchsnatur trotz der großen Verworrenheit der späteren Entwickelung
niemals verloren habe, und definirt den Feststellungsanspruch als einen
Leistungsanspruch, einen gesetzlich gewährten Anspruch auf.vorbeugende Abwehr
einer mit gutem Grunde befürchteten späteren Prozeßbchauptung.
Statt zwischen Feststellungs- und Leistungsanspruch seien also zu unterscheiden:
a Ansprüche mit sogleich erreichbarem bestimmten Vollstreckungsziel,
d Ansprüche ohne sogleich erreichbares bestimmtes Vollstreckungsziel '(§ 231
der C.P.O.).
«) Ansprüche mit zukünftigem bestimmten Bollstreckungsziel (Verurtheilung
zu später fälligen Zahlungen) § 190 d. E.
ß) Ansprüche mit gänzlich unbestimmtem Vollstreckungsziele, (die wahren
actiones praejudiciales, bei welchen das Urtheil erst in einem ferneren
Prozesse wirksam werden könne, den siegenden Kläger also gegen eine
Möglichkeit, nicht gegen eine Wirklichkeit schütze).
Leonhard wendet sich sodann noch kurz gegen die Wach'sche Lehre vom Rechts-
schutzanspruch, und weist darauf hin, daß die von Wach behauptete Unmöglichkeit,
die materiellen Leistungsansprüche so zu definiren, daß die Feststellungsansprüche
in ihren Kreis hineinfallen, (also das Hauptargument für Wach's Axiom, daß wir
neben dem nach materiellem Recht zugelassenen Leistungsanspruch auch noch einen
prozeßrechtlich gegebenen Rechtsschutzanspruch annehmen müssen), beseitigt sein würde,
falls seine, Leonhards — im Vorstehenden wiedergegebenen — Ausführungen als
zutreffend Anerkennung finden sollten?")
87) z. B. die Untersuchungen Richard Schmidt's in der Schrift „die Klagänderung" ins-
bes. S. 24, 39 flg.
88) Auf S. 344 ist bei deni Citat aus 1 6 D 40, 14 ein sinnstörender Druckfehler;
statt „«ins null» causa interveniat“ muß es heiße» „sive nulla causa interveniat."
80) Einige kleinere Abhandlungen aus dem Prozeßrecht können wegen Raummangels
erst bei dem nächsten Bericht berücksichtigt werden.

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